Frage an Gisela Manderla von Monika B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Mandela,
bezüglich Ihrer Antwort auf meine Frage 21.10.2019 zum Thema Tempolimit bin ich einigermaßen sprachlos.
Woher kommt es, dass Sie meine Frage ausschließlich in Richtung CO2-Ausstoß / Klimaschutz interpretieren und nicht in Richtung Sicherheit? Mittlerweile haben die Niederlande das Tempolimit auf Autobahnen auf 100 km/h gesenkt. Mir ist nach wie vor nicht klar, warum sich so viele Parlamentarier – und eben auch Sie – gegen ein vernünftiges Vorankommen auf deutschen Autobahnen sperren.
Daher 2 erneute Frage:
– Welches Industrieland außer Deutschland hat keinTempolimit auf Autobahnen?
– Bringt die Antwort auf diese Frage Sie als Parlamentarierin nicht zum Nachdenken über Sicherheit auf Autobahnen?
Mit freundlichen Grüßen,
M. B.
Sehr geehrte Frau Böhm,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Tempolimit auf deutschen Autobahnen.
In der Tat gibt es keine Nation mit vergleichbarem Entwicklungsstand und vergleichbar gut ausgebautem Autobahnnetz wie Deutschland, die keine generellen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen vorschreibt. Jedoch verlangt das deutsche Straßenverkehrsrecht, wie bereits beschrieben, eine Geschwindigkeit, die situationsbedingt auch deutlich unter der auf deutschen Autobahnen vorgesehen Richtgeschwindigkeit von 130 km/h liegen kann.
Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen, auch um die Sicherheit auf Auto-bahnen, aber auch allen anderen Straßen in Deutschland, zu erhöhen, auf die Förderung von innovativen Technologien wie z.B. Spur- und Abstandshalteassistenten, automatische Notbremssysteme sowie Abbiegesysteme für LKWs. Viele dieser Sicherheitssysteme werden nach EU-Richtlinien ab Mitte 2022 für Neuwagen Pflicht sein. Auf Grund dieser und zahlreicher anderer Innovationen der letzten 20 Jahre, konnte die Zahl der Verkehrstoten auf deutschen Autobahnen seit 1998 bis heute um jährlich durchschnittlich 50 Prozent und die Zahl aller Verletzten auf Autobahnen um 25 Prozent gesenkt werden.
Außerdem ist die Schlussfolgerung, dass ein generelles Tempolimit auf Autobahnen für mehr Sicherheit und damit weniger zu Unfällen und Verkehrsopfern führt, nicht ausdrücklich nachweisbar. In weltweiten und europäischen Vergleichen in den Bereichen von Verkehrs- und Autobahntoten, liegen in Deutschland mit die wenigsten Opfer vor. Vergleichbare Staaten wie Frankreich, Spanien, USA, Belgien und Norwegen weisen pro gefahrenen Autobahnkilometer, trotz jeweiliger Geschwindigkeitsbegrenzungen zwischen 90 und 130 km/h, ähnliche bis hin zu deutlich höheren Opferzahlen auf.
Laut Statistischem Bundesamt sind im Jahr 2018 1782 Kraftfahrer auf Autobahnen und Landstraßen getötet worden. Anteilig sind hiervon 275 auf Autobahnen und 1507 auf Landstraßen, für die eine Geschwindigkeitsbegrenzung vorgesehen ist, umgekommen. Folglich lässt sich die Sicherheit auf deutschen Straßen nicht an einer generellen Tempobegrenzung festmachen.
Wir setzen daher statt auf Verbote vermehrt auf technische und flexible Lösungen um das Sicherheitsniveau auf deutschen Autobahnen weiter zu verbessern.
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Manderla
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