Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, damit die Partei DIE LINKEN auch koalitionsfähig wird?
Sehr geehrter Herr Trabert, die politischen Positionen der Linken passen sehr genau zu meinen Vorstellungen von ökologischer und gesellschaftlicher Entwicklung. Aber - ich möchte mit meiner Stimme auch die Chance sehen, dass dies Ziele tatsächlich in einer Regierung verfolgt werden. Daher - wann werden sich die Linken endlich von ihrer überhaupt nicht konsensfähigen Position zur Nato verabschieden, damit ihre tollen Ideen endlich eine Chance haben realisiert zu werden? Mit freundlichen ungeduldig wartenden Grüßen C. R.
Sehr geehrte Frau R.,
Danke für Ihre Frage.
Das Thema NATO und verbunden damit die Koalitionsfähigkeit der Partei DIE LINKE ist ein komplexes Thema.
Bitte lassen Sie mich vorab bemerken, dass ich kein Mitglied in der Partei DIE LINKE bin und als parteiloser Kandidat auf der Liste von DIE LINKE Mainz für das Direktmandat "Erststimme" im Wahlkreis 205 antrete.
Das Thema NATO ist ein Thema, in denen meine persönliche Sicht von zumindest Teilen der Parteisicht von DIE LINKE abweicht.
Ich sehe Probleme beim Verhalten von einzelnen NATO-Partnern (zum Beispiel der Türkei im Verhältnis zu Syrien) und die Unterstützung bei beziehungsweise Mitwirkung an NATO-Missionen, die sich nicht ausschließlich an humanitären Zielen orientieren und deren „Mandat“ nicht über jeden Zweifel erhaben ist. Auf der anderen Seite kann es Situationen geben, in denen der Schutz von Menschen aus humanitären Gründen den Einsatz militärischer Mittel erforderlich macht. Dies könnte immer nur unter Anwendung aller demokratischen Verfahren und mit genauester Prüfung im Einzelfall erfolgen.
Für diese differenzierte Sicht setze ich mich grundlegend und überall ein.
Herzliche Grüße
Gerhard Trabert