Frage an Gerhard Kalinka von Träger J. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Träger,
Sie haben mehrere Fragen:

+++ Was gedenken sie gegen Altersarmut zu tun?

Von Altersarmut sind besonders Frauen (Erziehungszeiten), kleine Selbstständige (konnten nur wenig einzahlen) und Menschen mit "gebrochenen Erwerbsbiografien" (oft bedingt durch die Wendezeiten) betroffen. All diese sollen eine armutsfeste Rente erhalten. Außerdem wollen wir eine Grundsicherung für Kinder (besonders sind Kinder von Alleinerziehenden betroffen) einrichten, die vor Kinderarmut schützt.

+++ Wann passen sich die Löhne/Renten an die steigenden Ausgaben an?
Miete/Nebenkosten usw.

Löhne werden zwischen den Tarifparteien ausgehandelt. In Ostdeutschland ist die Tarifbindung allerdings wenig ausgeprägt. Das ist ein Problem, das im wesentlichen von den Arbeitnehmern und den Gewerkschaften angegangen werden muss. Die Politik hat hier nur wenig Einfluss.
Die Kostensteigerung ist zur Zeit gering. Die Renten wurden etwas angehoben (allerdings werden sie nun versteuert). Aber das Grundproblem bei der Rente ist, dass immer weniger Arbeitnehmer pro Rentner einzahlen: 1963 haben 6 Einzahler einen Rentner finanziert, heute nur noch 2 Einzahler. Zur Stabilisierung der Sozialen Systeme (also auch der Rente) wollen wir deshalb weitere Einkommensarten heranziehen. Außerdem wollen wir eine geregelte Einwanderung, damit sich das Zahlenverhältnis jung-alt wieder normalisiert.

+++ Was gedenken sie für das Personal in Krankenhäusern/Pflege- u. Altenheimen zu tun?

Politik kann Rahmen setzen, aber nicht alles entscheiden. Der Rahmen für Arbeitsbedingungen und Gehälter in Medizin- und Pflegeberufen wird in Tarifverhandlungen festgelegt. Deshalb müssen die Menschen in Pflegeberufen (ich weiß, welche üblen Bedingungen dort teilweise herrschen) selbst stärker vertreten. Bei ErzieherInnen und KindergärnterInnen geht es doch auch!

+++ Wie schaut es aus mit Zuzahlungen bei Krankheit und im Fall von Behinderungen (Hilfsmittel e.c.)

Wie oben geschrieben wollen wir weitere Einkommen für die Sicherung der Sozialen Systeme heranziehen. Nur wenn Geld in der Kasse ist, kann es ausgegeben werden. Grundsätzlich müssen alle Werte erarbeitet werden. Nur wenn wir weiterhin eine kräftige Wirtschaft habe, werden auch soziale Leistungen bezahlbar sein. Mir ist deshalb wichtig, dass nicht nur auf Ausgaben (wie von Ihnen genannt für Krankheit und Behinderung) geachtet wird, sondern dass auch die Einnahmen weiter stabil bleiben. Das geht nur mit einer zukunftsorientierten, innovativen Wirtschaft.