Frage an Gerald Weiß von Thorsten W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Weiß
Als Vorsitzender im Ausschuss "Arbeit&Soziales" haben sie doch eine Vorbildfunktion gegenüber ihren Mitbürgern. Ich verstehe deshalb nicht warum die an ihnen gestellten Fragen nicht beantwortet werden. An ihrem Alter kann es ja nun beileibe nicht liegen, da man ja erst mit 67 in Zukunft in Rente gehen darf!
Den Mitbürgern brennt es sozusagen unter den Fingernägeln, wie ihre Antworten aussehen mögen. Stehen Sie, sehr geehrter Herr Weiß, voll und ganz hinter dem Gesetz - Rente mit 67 - ?
Wenn ja, warum?
Autsch, warum sollte ich fragen? Bisher wurden die Fragen an Ihnen ja eh nicht beantwortet! Schade eigentlich und eines Bundestagsabgeordneten und einer so wichtigen Position im Ausschuss meines Erachtens sehr sehr traurig
Freundliche Grüße
Thorsten Weiß
(44 Jahre)
Sehr geehrter Herr Weiß,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich am 23.01.2009 erhalten habe. Sie erheben darin den Vorwurf, dass ich die Anfragen, die über abgeordnetenwatch gestellt werden, nicht beantworten würde. Wenn ich mir die Fülle meiner Antworten ansehe, die im Netz stehen, dann verwundert mich diese Aussage. Davon abgesehen halte ich den Stil Ihrer Anfrage für inakzeptabel.
Erst am 22.01.2009 habe ich beispielsweise zu der Thematik „Rente mit 67“ Stellung genommen. Bei sorgfältiger Recherche hätten Sie auch festgestellt, dass ich unter anderem in einer Antwort vom 31.03.2008 dazu Stellung bezogen habe. Meine Position hat sich auch seither nicht geändert.
Ich halte abgeordnetenwatch für eine gute Plattform, damit der Bürger mit den Abgeordneten in Kontakt treten kann. Allerdings muss ich darauf hinweisen, dass ich täglich zahlreiche Schreiben von Bürgern bekomme. Meine kleine Mannschaft im Abgeordnetenbüro ist nicht im entferntesten vergleichbar mit der eines Ministeriums, das ganz andere Kapazitäten hat, um Bürgeranfragen zu beantworten. Bei der Fülle an Anfragen, muss ich deshalb Prioritäten setzen. Besonders für die Petenten aus meinem Wahlkreis bin ich erster Ansprechpartner. Aufgrund meiner Funktionen hier im Deutschen Bundestag, erhalte ich zudem auch andere Anfragen, die ich mit bestem Willen abschließend prüfen und beantworten möchte. Das kann in Ausnahmefällen dazu führen, dass Sachverhalte über einen längeren Zeitraum ungeklärt bleiben. Trotzdem möchte ich weiterhin versuchen, auch die Fragen im abgeordnetenwatch zu beantworten.
Mit freundlichen Grüssen
Gerald Weiß
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)