Frage an Gerald Weiß von Thomas G. bezüglich Soziale Sicherung
Warum erhalten ALG II - Empfänger die privat versichert sind ab dem 01.01.09 den Zuschuss nach § 26 SGB II nicht mehr ?
MfG
Sehr geehrter Herr Thomas Gewitz,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail. Nach Erhalt Ihrer Nachricht, habe ich Ihr Anliegen an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales weitergeleitet. Um Ihnen das Antwortschreiben vom Ministerium zuzuschicken benötige ich Ihre Anschrift, bzw. eine Faxnummer von Ihnen. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir Ihre benötigten Daten in Kürze zukommen lassen könnten unter der E-Mail-Adresse: gerald.weiss.ma01@bundestag.de.
Mi freundlichen Grüßen
Gerald Weiß,MdB
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)