Frage an Gerald Weiß von Sara N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Weiß,
ich bin Schülerin der Alice-Eleonoren-Schule in Darmstadt und befinde mich im zweiten Ausbildungsjahr zur Sozialassistentin. Im zweiten Jahr absolvieren wir ein Jahrespraktikum in einer sozialen Einrichtung (Sozialpädagogischen-, oder Sozialpflegerischenbereich) unserer Wahl um praktische Erfahrungen zu sammeln. In den drei Tagen in denen wir in unserer Einrichtung arbeiten, arbeiten wir 21 Sunden in der Woche.
Im Unterrichtsfach Politik diskutierten wir die Fragestellung "Wie viel Lohn erhalte ich für 84 Arbeitsstunden?" Hier wurden uns große Unterschiede deutlich, bei gleicher Tätigkeit erhält eine Schülerin 276€; eine andere nichts. Wir konnten keine Klärung finden, ob so etwas zulässig ist bzw. wieso so etwas möglich ist. Dabei bewegte uns besonders die Frage, warum ein ungelernter Arbeiter im Halbtagstätigkeit ungleich mehr Lohn erhält als ein Auszubildender im zweitem Ausbildungsjahr. In Statements von Politikern kann ich hören das Bildung und soziales Engagement unbedingt zu fördern sind. Doch sieht es für uns, auf die Realität übertragen, völlig anders aus.
Als Bürgerin ihres Wahlbezirkes wende ich mich an sie, diesen Zustand mit politischen und demokratischen Instrumenten zu ändern. Den somit werden Sie ihren Wählern zeigen, dass Sie Ihre gut überdachten Vorhaben, die Bildung zu fördern, auch realisieren können.
Mit freundlichen Grüßen
Sara Nowak
Sehr geehrte Frau Nowak,
in Deutschland hält sich die Politik aus der Lohnfindung im Allgemeinen heraus und das hat sich in der Vergangenheit bewährt. Die Löhne werden von den Tarifpartnern festgelegt, d.h. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände müssen sich an einen Tisch setzen und verhandeln. Dabei werden bei der Lohnfindung ganz verschiedene Kriterien beachtet, wie beispielsweise das Alter, die Länge der Betriebszugehörigkeit, Familienstand oder der allgemeine "Erfolg" der Branche. Der Markt regelt im Allgemeinen, was die Arbeitsstunde wert ist. Für den sozialen Bereich, in dem Sie anscheinend tätig sind, gilt zudem häufig, dass immer nur soviel Geld ausgegeben werden kann, wie man dem Steuerzahler vorher in Form von Sozialversicherungsbeiträgen wegnimmt. Dort sind also auch Grenzen gesetzt.
Deshalb lässt sich die Frage, wie viel Lohn erhalte ich für 84 Stunden, nicht allgemein in zufriedenstellender Weise beantworten.
Die Politik ist aber gefordert, Mindestgrenzen bei der Lohnfindung zu setzen. In Deutschland haben wir eine logische Untergrenze mit dem Arbeitslosengeld II, wo der Staat zusätzlich noch die Kosten der Unterkunft übernimmt. Wenn ein Arbeitnehmer nicht diesen Betrag erwirtschaften kann, wird in der Regel "aufgestockt", d.h. dass der Staat, bzw. besser der deutsche Steuerzahler, die Differenz trägt. Die Große Koalition hat zudem gerade beschlossen, dass es überall dort Mindestlöhne geben soll, wo man sie braucht.
Die Politik ist auch, wie Sie schreiben, gefordert mehr in Bildung zu investieren. Deshalb muss mehr Geld für die Kindertagesstätten, Kindergärten, Schulen und Universitäten ausgegeben werden. Ich denke, dass die Politik das erkannt hat und wir da auf einem guten Weg sind.
Ich hoffe, dass ich Ihnen damit weiterhelfen konnte.
Mit freundlichen Grüssen
Gerald Weiß
Weitere Fragen an Gerald Weiß
Sehr geehrter Herr Degen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Oktober 2009.
Im Auftrag von Gerald Weiß, MdB, teile ich Ihnen mit, dass Herr Weiß dem 17. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören wird.
(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)
(...) Dieser Rolle muss das Steuerrecht weiterhin spürbar Rechnung tragen. Wir wollen daher das Ehegattensplitting voll erhalten. (...)