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Frage von Rolf S. •

Frage an Georg Sattler von Rolf S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich mehr Demokratie in Form von bundesweiten Volksentscheiden. Warum hat die SPD in ihrer Zeit als Regierungspartei keinerlei Vorstoß in Richtung Direkter Demokratie unternommen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stangel,

da ich bis Dato noch kein Mandat im Bundestag habe, kann ich die
Beweggründe der SPD Parlamentarier, diese wichtige Thematik nicht zu
bearbeiten, ebenfalls nicht nachvollziehen.

Meine eigene Denke hierzu ist klar. Das Volk ist als "mündig" zu
betrachten und somit muss eine Bürgerbeteilligung, auch über das
Wahlrecht hinaus gegeben sein. Bei Grundsatzfragen beführworte ich
somit einen bundesweiten Volksentscheid.
Am Montag, 11.09.2017 findet in Tuttlingen eine öffentliche Aktion mit
Diskussionsrunde zur Thematik: "Wer bestimmt in unserem Land" statt.
Die Aktion wird von: "Mehr Demokrartie e.V. Baden Würtemberg"
veranstaltet, welche mich persönlich eingeladen hat. Ich werde somit
an dieser Veranstatung teilnehmen und meine Position entsprechend
vertreten.

Was mich zu Bürgerbeteilligung jedoch etwas unglücklich gestimmt hat,
war die Wahlbeteilligung bei der Abstimmung zu Stuttgart 21 von 2011.
Hier bemühten sich 48,3 % zur Urne. Es ist schade, wenn die
Mitmenschen solch ein Recht nicht in Anspruch nehmen.

Georg Sattler