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Frage von Christof F. •

Frage an Gabriele Neff von Christof F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Neff,
ich möchte meine Wahl von Ihrer Position zu Verkeher/Infrastruktur/Energie/Umwelt abhängig machen.
Wie stehen Sie dazu, wenn wir München innerhalb des mittleren Rings autofrei gestalteten.; nur Fahhräder, Fussgänger, Bäume. Jeder Münchner würde, wie bei der Fernsehgebühr zu einer MVV Jahreskarte verpflichtet. Der mittlere Ring würde zum Parkhaus für P/R Pendler umgestaltet, das öffentlichen Verkehrsnetz würde ausgebaut.
Ich weiss, das wäre ein radikaler Umbruch, ich bin aber überzeugt, dass die Bürger extrem kreativ sind und sich sehr gut anpassen würden. Bitte sagen Sie nichts zur Wirtschaftlichkeit, Arbeitsplätze, Mobilität alter Menschen. Ich erwarte von Politikern Kreativität und Denken ausserhalb der ausgetretenen Pfade.
In Erwartung Ihrer Antwort verbleiebe ich mit freundlichen Grüssen,
Dr. C. F..

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Ich glaube nicht, dass es nicht realistisch ist, den Bereich innerhalb des Mittleren Rings autofrei zu gestalten. Die Mehrheit im Bezirksausschuss 13 (Bogenhausen) lehnt ja schon seit Jahren die Anträge (u.a. von mir) ab, den Bereich innerhalb des Rings als Parklizenzbereich auszuweisen. Auch eine von mir durchgeführte Umfrage in dem Bereich ergab, dass 90% der Anwohner keine Parklizenzbereiche wollen, obwohl sie vom täglichen Pendlerverkehr genervt sind. 
Ihren Vorschlag zur verpflichtenden MVV Jahreskarte lehne ich grundsätzlich ab. Es ist für mich ein Eingriff in die persönliche Entscheidungsfreiheit. Könnte ja sein, dass jemand überwiegend mit dem Rad fährt oder zu Fuß geht und die öffentlichen Verkehrsmittel nur ganz selten nutzt. Mit der Fernsehgebühr würde ich es nicht vergleichen. Außerdem bin ich der Ansicht, sie sollte abgeschafft werden, da die öffentlich rechtlichen Sender mittlerweile sehr hohe Einnahmen durch Werbung erzielen und den Informations- und Bildungsauftrag m.E. nicht voll umfänglich erfüllen. Eine autofreie Zone würde auch einen extremen Mehraufwand an Bürokratie (z.B. Ausnahmegenehmigungen) erzeugen. Daraus ergibt sich dann automatisch eine Aufstockung des Personals.
Ich setze noch auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger. Meine Wahrnehmung ist, dass es zwar noch sehr viele Familien mit sogar mehreren PKW's gibt, aber geradebvon jüngeren Menschen höre ich sehr oft, dass sie sich kein Auto mehr anschaffen, sondern überwiegend öffentliche Verkehrsmittel nutzen oder im Bedarfsfall ein Auto mieten.
Wir sind uns einig darüber, dass das öffentliche Verkehrsnetz dringend ausgebaut werden muss. Ich verzweifle oft im Stadtrat über die "Langsamkeit" der Beschlüsse und deren Umsetzung.
Denn wenn keine attraktive Alternative zum Auto geboten wird, gibt es auch keinen Umstieg von Auto auf S-Bahn, U-Bahn, Tram oder Bus.  
Mir ist sehr wohl klar, dass ich Ihre Frage nicht zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet habe. Allerdings ist es für mich selbstverständlich, ehrlich zu antworten. Meine nunmehr 16-jährige Zugehörigkeit im Münchner Stadtrat hat mich gelehrt, dass es ausgesprochen mühsam ist, gegen den Widerstand der anderen Fraktionen und der Verwaltung durchzudringen. Allerdings gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass auch in naher Zukunft gute Argumente überzeugen und Beschlüsse zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger gefasst werden.   

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.  

Beste Grüße
Gabriele Neff