Frage an Gabriele Hertel von Hans-Udo Weiland BUND S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Weiland,

grundsätzlich begrüße ich es, bei den Rüstungsausgaben zu sparen und stattdessen die Ausgaben für Bildung und Forschung zu erhöhen. Investitionen in Bildung und Forschung sind notwendig, damit der strukturell bedingten Arbeitslosigkeit entgegengewirkt werden kann und innovative Arbeitsplätze entstehen können. Die strukturellen Ursachen der Arbeitslosigkeit sind insbesondere durch die Diskussionen um die sog. Greencards für die IT- Branche deutlich geworden. Damit die Rüstungsausgaben gesenkt werden können, müssen wir die von Gerhard Schröder begonnene Friedenspolitik fortsetzen. Hätte sich die Bundesrepublik Deutschland am Irak - Krieg beteiligt, wären unserer Ausgaben für Rüstung heute sehr viel höher und dadurch würde auch unsere Neuverschuldung immens ansteigen. Rot- Grün hat es geschafft, die Neuverschuldung zu begrenzen. In den 16 Jahren der Kohl- Regierung hat sich der Bund jährlich um 35 Mrd. Euro neu verschulden müssen. Unter Rot Grün waren es 21 Mrd. Euro.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Hertel