Gabriele Hertel
SPD
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Frage von Hans-Udo Weiland BUND S. •

Frage an Gabriele Hertel von Hans-Udo Weiland BUND S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrte Frau Hertel,

einige Politiker fordern die Abschaffung der Ökosteuer. Was halten Sie von einer an der Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen orientierten Abgabe als Anreiz zum sparsamen Umgang mit unseren Lebensgrundlagen sowie zur Entwicklung ressourcenschonender Technologien?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Udo Weiland
BUND LV Sachsen e.V.

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weiland,

die Einführung der Ökosteuer hat dazu geführt, dass wir sparsamer mit Erdöl umgehen und dadurch unsere Umwelt weniger belasten. Wir müssen dafür sorgen, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder in einer natürlichen Umwelt leben können. Es ist nicht gerecht, auf Kosten der zukünftigen Generationen zu leben. Deshalb müssen wir nicht nur Ressourcen sparen, sondern auch ressourcenschonende Technologien entwickeln.

Gegen die Ökosteuer wird häufig eingewendet, dass Einnahmen aus dieser Steuer für die Ausgaben der Rentenversicherung verwendet werden. Dabei wird übersehen, dass die Ökosteuer sozial gerechter ist, weil sie nicht nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer belastet, sondern auch die Beamten und Selbständigen etwas zur Finanzierung der Renten beitragen.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Hertel