Frage an Gabriele Gärtner von Gisela W. bezüglich Frauen

Sehr geehrte Frau Wirth,

danke für Ihre Frage!
Zunächst einmal ist die MLPD eine Partei, die eine aktive eigenständige Frauenpolitik macht. Sie hat von allen Parteien (außer der feministischen Partei) den höchsten Frauenanteil - gerade auch in ihrem Funktionärskörper. Zudem wird auch die Frauenförderung bei uns groß geschrieben, nicht etwa durch eine Quote, die um Grunde nur die Ungleichberechtigung zementiert, sondern durch wirkliche Förderung und Gleichberechtigung der Frauen. Nun aber zu Ihren konkreten Fragen:

Zu Frage 1. und 5.:
Ich bin der Meinung dass unsere Gesellschaft eine kostenlose Gesund-heitsvorsorge und fürsorgliche Altenpflege finanzieren kann und muss. In den letzten Jahren sind hervorragende Errungenschaften aus Wissenschaft und Technik gemacht worden, die es ermöglichen, dass die Menschen länger leben. Auch in der Medizin ist heute Beeindruckendes möglich. Nur wird es eben in dieser Gesellschaft nicht zu Gunsten der Menschen angewandt, sondern ihnen sogar noch erzählt, es sei kein Geld da. Warum sind denn die Kassen leer? Z.B. fielen im letzten Jahr allein 460 Mio.. Euro mehr an Pharmakonzerne und Co, da diese den Krankenkassen kurzerhand die Rabatte von 16 auf 6 % gesenkt haben. Die Gewinne eben dieser Konzerne explodieren, während die Masse der Bevölkerung immer weniger Geld hat zum Arzt zu gehen. Seit Einführung der Praxisgebühr sanken Arztbesuche um 10%. Wohl kaum, weil die Menschen plötzlich gesünder sind?!
Die Errungenschaften dieser Gesellschaft müssen auch den Menschen zugute kommen. ich halte es für geradezu pervers, wenn jetzt immer über die "Belastung durch die alten Men-schen" gesprochen wird, die nun angeblich unsere Versicherungskassen leerten. Die Produk-tivität ist allein seit 1992 um 130-150% gestiegen - damit wären locker die notwendigen Gel-der für eine existenzsichernde Rente, für Pflege und Gesundheit zu leisten.

zu den Fragen 2. und 3.:
Die MLPD tritt ein für eine Absenkung der Massensteuern und einer Besteuerung der operativen Gewinne der Unternehmen ein. In diesem Rahmen sind wir selbstverständlich auch gegen eine Mehrwertsteuererhöhung. Denn auch das trifft lediglich die "kleinen" Leuten während z.B. Firmen höhere Kosten einfach an die Verbraucher weiter-geben können. Die Steuerpolitik ist maßgeblicher Bestandteil der Umverteilungspolitik von unten nach oben. Betrugen die Massensteuern 1960 noch 33,4% am gesamten Steueraufkom-men und zahlten damals Unternehmen 22,5%, so stieg der Anteil der Massensteuern am Ge-samtsteueraufkommen bis 2001 auf 73,42% und die Unternehmenssteuern betrugen geradeeinmal noch 7,46% (Quelle: Bundesfinanzministerium)

zu Frage 4.
Sozialversicherung. Sie fordern keine Entlastung der Unternehmen. Hier bin ich etwas anderer Meinung als Sie. Ich meine, dass die kleinen Unternehmen durchaus entlastet werden müssten - die Großen dafür mehr zahlen sollten. Das Problem ist, dass heute die So-zialversicherungsbeiträge an die Lohnkosten gekoppelt sind. Ein Friseur oder Handwerksbe-trieb hat z.T. bis zu 60% Lohnkosten, während in den großen Industriebetrieben heute der Lohnanteil am Umsatz durchschnittlich 7,9% beträgt. Diese geben zur Zeit gerade mal 2,74% des Umsatzes für Sozialversicherungsbeiträge, die ja Lohnbestandteile sind, aus. Wir schlagen deshalb vor, die Sozialversicherungsbeiträge ganz von den Unternehmen entsprechend dem Umsatz bezahlen zu lassen. Das würde Arbeitnehmer und kleinere Betriebe erheblich entlasten und die Großen stärker belasten.

Sicherlich, werden Sie nun sagen, aber lässt sich das denn alles durchsetzen? ich meine: si-cherlich nicht durch das einfache Aufstellen von Forderungen oder durch einen Sitz im Par-lament. Diese Forderungen müssen erkämpft werden. Von einer starken kämpferischen Oppo-sition, wozu auch die Frauenbewegung, Jugendbewegung und natürlich die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung gehört. Die MLPD ist eine Partei, die das Know-How und Rückgrat hat, solche Kämpfe zu führen, die bereit ist, sich in den Dienst dieser Bewegungen zu stellen und mit ihnen gemeinsam zu kämpfen. Statt Medienwahlkampf, Jubelparteitagen und schönen Versprechungen machen wir seid Jahren eine zuverlässige, systematische Kleinarbeit an der Basis. Lassen Sie mich in diesem Sinne noch eine Anmerkung machen. Sie schildern vor allem die Verschlechterungen der Frauen, die sicherlich auch immens sind.. Aber ich denke dennoch es ist nicht das Einzige: So nehmen doch auch die Proteste gerade auch von Frauen zu und las-sen sie sich nicht mehr weiter in die Rolle der wehrlosen Opfer drängen. Man sehe nur die Montagsdemo in Solingen, an der zahlreiche Frauen beteiligt sind, den aktuellen Protest der Familienbildungsstätte, der Eltern und vielfach v.a. Mütter der Kindertagesstätten u.a. der KiTa St. Lukas usw. usf. Alles ermutigende Beispiele, wie Frauen selbst aktiv werden. Auch Ihr Frauenverband Courage spricht ja dafür.
Und ich kann Ihnen auch sagen, dass hier in Solingen in letzter Zeit eine Reihe von Frauen Mitglied der MLPD geworden sind, weil sie erkannt haben, dass sie selbst organisiert und gemeinsam mit den Männern gegen die hier herrschenden Zustände kämpfen müssen.

Zudem sind wir der Meinung dass, um wirklich eine Gesellschaft zu erreichen, in der die geschaffenen Werte, die technischen und kulturellen Errungenschaften auch den Menschen zugute kommen, auch der Mensch im Mittelpunkt stehen muss. In der derzeit herrschenden kapitalistischen Gesellschaft ist dies nicht der Fall, hier geht es um die Macht- und Profitinteres-sen einer kleinen führenden Schicht von Monopolen, die ihre Interessen der ganzen Gesell-schaft aufdrücken. Die MLPD ist konsequent in ihrer Kapitalismuskritik und hat deshalb auch eine Alternative: den echten Sozialismus. Darunter verstehen wir eine Gesellschaft in der nicht der Profit, sondern der Mensch im Mittelpunkt steht.
Sie können sich weiter informieren unter www.mlpd-waehlen.de oder www.rf-news.de

Mit freundlichen Grüßen und viel Erfolg für Ihre couragierte Arbeit,

Gabi Gärtner