Frage an Fritz Kuhn von Dr. Dieter J. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Jung,

Grüne Gesundheitspolitik setzt auf Prävention und auf eine patientenorientierte Integration der Gesundheitsdienstleistungen. Wir wollen ein solidarisches, effektives, wettbewerbsorientiertes Gesundheitssystem mit mehr Qualität und weniger Kosten.

Unsere Gesundheit ist uns teuer. Fast 240 Milliarden € geben wir in Deutschland jährlich für Gesundheitsleistungen aus. Davon alleine 140 Milliarden € über die gesetzliche Krankenversicherung.

Unsere Gesundheit ist uns wichtig – darum darf sie auch etwas kosten. Aber das Geld fließt nicht immer dorthin, wo es wirklich gebraucht wird. Während chronisch Kranke häufig unzureichend versorgt werden, müssen andere Patienten aufwändige Doppeluntersuchungen, übertriebene Apparate-Diagnostik und überlange Krankenhausaufenthalte über sich ergehen lassen. Über-, Unter- und Fehlversorgung liegen in unserem Gesundheitswesen dicht nebeneinander**.

Wenn wir auch künftig eine hoch entwickelte Gesundheitsversorgung und **bezahlbare Beitragssätze haben wollen, werden wir in unserem Gesundheitswesen also einiges ändern müssen: Unser Gesundheitswesen braucht mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit.

Bündnis 90/Die Grünen stehen für den notwendigen Strukturwandel. Durch moderne und patientengerechtere Versorgungsstrukturen **wollen wir die Qualität der Gesundheitsversorgung verbessern und damit auch unnötige Kosten vermeiden. Durch mehr Wettbewerb um Qualität und Wirtschaftlichkeit **nicht nur zwischen den Kassen, sondern auch zwischen Ärzten, Krankenhäusern, Apotheken und Pharma-Unternehmen, wollen wir zu mehr Patientenorientierung beitragen und die Wirtschaftlichkeitsreserven in unserem Gesundheitswesen erschließen.

Um unser Krankenversicherungssystem solidarischer, gerechter und nachhaltiger zu machen, setzen wir uns für eine Bürgerversicherung **ein. Sie ist das soziale Gegenmodell zur Kopfpauschale von Frau Merkel, von Westerwelles propagierter Privatisierung des Krankenversicherungssystems ganz zu schweigen.

Klar ist für uns, dass auch eine Bürgerversicherung weitere Strukturreformen **in unserem Gesundheitssystem nicht überflüssig macht. Deshalb werden wir an einigen wichtigen Reformbaustellen der letzten Jahre weiter arbeiten:

Wir werden die mit der Gesundheitsreform 2004 geschaffenen besseren Rahmenbedingungen für mehr Zusammenarbeit ** in unserem Gesundheitswesen weiter vorantreiben. Durch die Integrationsversorgung, Hausarztmodelle und Gesundheitszentren wird die Behandlung der Patientinnen und Patienten besser und können gleichzeitig Kosten eingespart werden. Das hilft nicht nur der besseren Versorgung der Patientinnen und Patienten. Sondern es hilft auch denjenigen Ärztinnen und Ärzte, die selber diese besseren integrativen Vernetzungen zwischen Praxen, Krankenhaus- und Reha-Einrichtungen u.a. wollen.

Wir werden uns weiterhin für mehr Wettbewerb auch im Gesundheitswesen **einsetzen. Wir wollen, dass Krankenkassen, Ärzte, Arzneimittelhersteller und andere Anbieter von Gesundheitsleistungen miteinander um mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit wetteifern. So kann die Gesundheitsversorgung besser gemacht werden, ohne dass der Staat ständig eingreifen muss. Außerdem lassen sich so vorhandene Wirtschaftlichkeitsreserven erschließen und damit die Belastungen der Versicherten und Patienten in einem sozialstaatlich akzeptablen Rahmen halten. Zugleich haben wir bei der letzten Gesundheitsreform 2004 für die Ärzteschaft mehr Flexibilität ab dem Jahr 2007 geschaffen, indem von da an die bisherigen Honorarbudgets gestrichen und durch Richtwerte ersetzt werden, so dass die einzelnen Ärzte nicht die "Morbiditätsrisiken" ihrer Region zu tragen haben.

Wir wollen die Rechte und die Wahlmöglichkeiten der Patientinnen und Patienten weiter stärken **. Dazu wird auch gehören, dass die Transparenz der Qualität und der Kosten der Gesundheitsversorgung weiter verbessert wird.

Wir werden unser Ziel weiter verfolgen, die Prävention **neben der Akutmedizin, der Rehabilitation und der Pflege zu einer eigenständigen Säule unseres Gesundheitswesens zu machen. Eine gute Gesundheitspolitik setzt ein, bevor Krankheiten beginnen. Das gilt gerade für Kinder, denn die Grundlagen für spätere Gesundheitsschäden werden im Kindesalter gelegt. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Prävention und Gesundheitsförderung endlich eine gesetzliche Grundlage erhalten.

Darüber hinaus wollen wir die Zuzahlungen **(Praxisgebühr, Verordnungsgebühr etc.) für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialgeld und Altersgrundsicherung abschaffen. Für diese Personengruppen stellen die Zuzahlungen eine besondere Härte dar und können die betroffenen Personen von notwendigen Arztbesuchen abhalten.

Mit freundlichem Gruß,

Fritz Kuhn, MdB
Bündnis 90/Die Grünen