1. Was wollen Sie tun, um den Menschen ihre durch Corona-Maßnahmen eingeschränkten Grundrechte zurückzugeben? 2. Wie kann der Einfluss des Bundestags gegenüber der Regierung verbessert werden?
Seit der Corona-Pandemie haben viele Menschen in Deutschland den Eindruck, die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidenten einiger Bundesländer und einige von der Bundesregierung ausgewählte Experten bestimmen nahezu im Alleingang die Geschicke des ganzen Landes. Das fördert Politikverdrossenheit.
Sehr geehrter Herr G.,
ich bin kein Coronaleugner und glaube an eine ernsthafte Bedrohung unserer Gesundheit durch das Coronavirus. Deshalb finde ich es auch tragbar, auf gewisse Freiheiten vorübergehend zu verzichten, wenn es andere Menschen vor dem Verlust ihrer Freiheit durch Krankheit und Tod schützt. Natürlich hoffe ich auch auf eine baldige Rückkehr zu unserem Vorcoronaleben.
Ich hätte mir auch gewünscht, dass die beschlossenen Lockdown-Maßnahmen im Bundestag beschlossen worden wären. Zeit war genug da. Das muss sich in Zukunft ändern, sonst nimmt die Politikverdrossenheit zu, wie Sie richtig bemerken.
Im Übrigen setzt sich die ÖDP für mehr direkte Demokratie bei wichtigen Entscheidungen ein.
Mit freundlichem Gruß
Friedrich Zahn