Sie haben sich auf den 6. Listenplatz von BSW für das Europaparlament aufstellen lassen. Wie begründen Sie, dass sie das Mandat behalten - wen repräsentiern Sie?

Sehr geehrter Herr L.,

dass ein Abgeordneter bei einem Parteiaustritt sein Mandat behalten kann, liegt in der Natur des demokratischen Systems und der individuellen Verantwortung eines gewählten Volksvertreters. Ein Abgeordneter wird von den Wählern nicht ausschließlich als Vertreter einer bestimmten Partei ins Amt gebracht, sondern auch als Person: wegen ihrer Überzeugungen und ihrer Fähigkeit, die Interessen der Bürger zu vertreten, und genießt so Vertrauen.  

Das Mandat gehört somit dem Abgeordneten selbst und nicht der Partei, da es Ausdruck des Wählerwillens ist, der sich in der Person des Gewählten manifestiert. Wenn ein Politiker seine Partei verlässt, etwa, weil er mit deren Kurs oder Entscheidungen nicht mehr übereinstimmt, bleibt er dennoch derselbe Mensch, der gewählt wurde, und seine Fähigkeit, die Wähler zu vertreten, wird dadurch nicht automatisch aufgehoben. Es wäre undemokratisch, ihm das Mandat zu entziehen, nur, weil er seine Überzeugungen über die Parteilinie stellt, denn genau diese Unabhängigkeit kann ein Zeichen von Integrität und Verantwortung gegenüber den Wählern sein.

So verhält es sich bei mir. Meine Überzeugungen sind mit der Parteilinie des BSW nicht mehr vereinbar. Es war also eine logische Konsequenz aus der Partei auszutreten. Ich stelle meine persönlichen Überzeugungen über die Loyalität einer Organisation, was in einer Demokratie ein legitimer und manchmal sogar notwendiger Akt ist.

Mit freundlichen Grüßen