Portrait von Friedrich Ostendorff
Antwort von Friedrich Ostendorff
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2017

(...) Die Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen ist innerhalb der Grünen noch nicht abgeschlossen. Es existieren unterschiedliche Positionen und viele Argumente zum BGE werden momentan noch ausgetauscht. (...)

Portrait von Friedrich Ostendorff
Antwort von Friedrich Ostendorff
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.08.2017

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Als Abgeordneter der Grünen-Bundestagsfraktion gehörte ich den letzten Jahren der Fraktion an, die zahlreiche Anträge für eine bessere Bahnpolitik gestellt hat und im Gegensatz zur Großen Koalition mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt einen besonderen Fokus auf den Ausbau von Schienenprojekten gesetzt hat, als es Ende letzten Jahres um die Beschlussfassung des neuen Bundesverkehrswegeplanes, dem zentralen Planungsinstrument des Bundes für den Aus- und Neubau aller Verkehrsträger des Bundes (Fernstraßen, Schienen- und Wasserwege), und des daraus abgeleiteten Bundesschienenwegeausbaugesetz ging. (...)

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