Frage an Frauke Heiligenstadt von Brian O. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Otten,

ich gehe davon aus, dass Sie mir diese Frage eher als zuständige Ministerin stellen, als mich als Abgeordnete zu fragen. Daher wäre Ihre Frage besser direkt an mein Ministerium zu adressieren. Da Sie ja Mitglied im Landesschülerrat sind, würde ich grundsätzlich vorschlagen, dass wir Ihre Frage gern im nächsten Gespräch des Vorstandes des Landesschülerrates mit mir im Ministerium erörtern können. Aber vorab kann ich Ihnen natürlich auch gern noch eine Einschätzung von mir zu dem Thema mitteilen. Ich halte es für ein wichtiges demokratisches Element, wenn Schülerinnen und Schüler Teilhabe- und Mitwirkungsmöglichkeiten in Schule haben. Schließlich geht es um ihre ganz konkreten Belange, wenn wir schulische Fragestellungen diskutieren. Daher bin ich sehr daran interessiert, mich mit dem Landesschülerrat als gesetzlich legitimiertes Gremium regelmäßig auszutauschen und auch - so wie es gesetzlich angelegt ist - den Landesschülerrat als Beratungsgremium des Kultusministeriums gut zu beteiligen. Ich denke, dass dies in Niedersachsen auch gut funktioniert.
Die Bundesschülerkonferenz ist, da Bildung nach unserer föderalen Grundordnung Ländersache ist, grundsätzlich kein gesetzlich verankertes Gremium, sondern eine Konferenz, in der sich die Schülervertretungen auf Landesebene von mehreren Bundesländern beraten und miteinander austauschen. Sicherlich ist es durchaus interessant für die Mitglieder der Bundesschülerkonferenz, sich auszutauschen und so zu erfahren, wie bestimmte Fragestellungen in anderen Bundesländern diskutiert werden. Gesetzlich normierte Beteiligungsrechte ergeben sich aber aus der Bundeschülerkonferenz nicht. Das kann man auch schon daran erkennen, dass sich nicht alle Schülervertretungen der einzelnen Bundesländer in der Bundesschülerkonferenz beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt