Frage an Franz Müntefering von Björn von L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Müntefering,
gerade habe ich auf Spiegel-online gelesen, dass Sie mehr Engagement der Bürger einfordern. Insbesondere die Nichtwähler und die nicht politisch engagierten fordern Sie auf Verantwortung zu übernehmen. Wie passt diese Aussage dazu, dass Sie jüngst eine Onlinepetition von ca. 134000 Bürgern zum Thema Zugangserschwernisgesetz im Internet schlicht ignoriert haben? Wenn ich mich als Bürger einbringe und dies mit Ignoranz beantwortet wird, kann man nicht von mit erwarten, am Wahltag mein Kreuz zu machen. Demokratie lebt vom mitmachen, das funktioniert aber nur, wenn die Regierenden auch bereit sind auf die Wünsche und Ideen des Volkes einzugehen. Gleiches Thema ist die Zensur von Spielen für Erwachsene. Wenn Sie als Regierungsmitglied und Parteichef einer (noch) Volkspartei alle Foreneinträge auf diversen Internetseiten kennen würden, wüssten Sie, dass es eine Menge engagierte Leute gibt. Leider gibt es keine Partei, die die Interessen dieser Menschen vertritt. (Außer vielleicht der Piratenpartei, wenn sie denn zur Wahl zugelassen werden.) Ich bitte hierzu um eine Stellungnahme.
Mit freundlichen Grüßen Björn von Lindeiner