Frage an Frank Schwabe von Yvonne H. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Herr Schwabe,
wie stehen Sie zu der Bundeskanzlerin angestrebten Änderung (Verschärfung) des Infektionsschutzgesetzes? Werden Sie dieser zustimmen?
Mit freundlichen Grüßen,
Y. H.
Sehr geehrte Frau Haverkamp,
vielen dank für Ihre Anfrage.
Ich habe im Rahmen der Abstimmungen zum Infektionsschutzgesetz mit ‚Ja‘ gestimmt.
Ich bin der Meinung, dass die damaligen Bestimmungen und Regelungen richtig und wichtig waren. Mit dem verbesserten Impftempo und Testmöglichkeiten haben wir es gut geschafft. Die Infektionszahlen sind runter und 1/3 der Gesellschaft ist bereits vollständig geimpft. Wir sind auf einem guten Weg. Bleiben Sie gesund.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwabe
Weitere Fragen an Frank Schwabe
ich gehöre nicht zu den Unterzeichnern der Initiative. Ich will, dass eine gestartete Initiative am Ende eine Mehrheit findet. Das sehe ich bisher nicht.
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.