Frage an Frank Schmidt von Sam S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Frank,
ich bin nunmehr seit 5 Jahren Mitglied der SPD - kann aber leider so einige Gedanken nicht mehr vereinbaren und schon seit langem auch nicht mehr die Gedanken der Regierung teilen.
Ich habe eine Frage:
In wie fern halten Sie es für korrekt, dass in einer Zeit, in dem der Rohölpreis um über 30 Dollar pro Barrel gefallen ist - und gleichzeitig somit auch de benzinpreis gefalklen ist - die Tankstellen Oligopole sich das Recht rausnehmen, die Preise nunmehr künstlich oben zu halten?
Ich denke, dass hier schon vor langer Zeit der Staat hätte eingreifen müssen um eine "Volksabzocke" - wie es in vielen Mündern lautet" zu unterbinden. Ich gebe dem Staat recht, wenn er sagt: Wir leben von den Steuereinnahmen, die wir durch den Benzinpreis erzielen" - aber stellen Sie sich einmal eine Frage zu einem Beispiel eines Wirtschaftskreislaufes, den ich Ihnen gleich zeigen werden:
Beispiel:
Eine Firma produziert Wasser - ganz gewöhnliches, handelsübliches Trinkwasser in Flaschen. Diese müsen aber auf Grund der Martnachfrage deutschlandweit geliefert werden, womit Transportkosten enststehen. Diese Transportkosten werden aber durch den sehr labilen Benzinpreis, der künstlich in die Höhe gezaubert wird, täglich immer höher. Das Unternehmen muss also, um die Transportkosten zu senken, wo anders einsparen. Richtig? Kaufmännisch gesehen absolut korrekt - nun was hängt hinten dran? Das Einsparen erfolgt meisst mit Lohnkürzungen - Ergo: Die Angestellte hat weniger in der Tasche als zuvor. Was passiet weiter? Dieser Mensch hat also nun den Zwang, weniger Geld auszugeben, da ja augenscheinlich wneiger da ist - demnach sinkt die Kaufkraft in einem Land. im Umkehrschluss bedeutet dies, dass die Absätze der Firma wiederrum sinken, da weniger Leute sich dern Wasser leisten können! Auch wenn der Wasserpreis gleichbleibend ist!
Frage: Ist das alles das, wofür wir euch wählen? Als Interessenvertreter des Volkes? Oder verfolgt ihr die eigenen Interessen?
Sehr geehrter Herr Shahab,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Preisschwankungen beim Benzin. Ich gebe Ihnen recht, dass die Preise für Benzin nicht ins unermessliche steigen dürfen, denn das trifft nicht nur die Firmen sondern, wie Sie ganz richtig sagen, zum Beispiel auch den Arbeitnehmer, der mit dem Auto zur Arbeit fahren muss. Ich kann zwar Ihre Frage, ob "wir" als Politiker nur unsere eigenen Interessen verfolgen, nicht nachvollziehen, denn nicht die Steuern sind gestiegen sondern der Rohölpreis, ich erläutere Ihnen aber gerne die Position der SPD zu diesem Thema.
Die SPD setzt bereits seit 1998 mit einer Politik der Verringerung des Energieverbrauchs und der Umstellung auf die preisstabilen Erneuerbaren Energien, da diese die einzige nachhaltige Antwort auf die jetzt seit einigen Jahren steigenden Energiepreise sind. Jetzt werden wir die Geschwindigkeit und die Breite dieses Konzepts massiv steigern, um den Menschen und auch den Unternehmen zu helfen. Gegen steigende Weltmarktpreise für Energie aufgrund sinkender Reserven und steigender Nachfrage kann nationale Politik die Menschen nicht schützen. Stattdessen wollen wir den Menschen helfen, wesentlich weniger Energie zu verbrauchen, auf Erneuerbare Energien umzustellen und werden die zusätzlich preistreibenden Monopole auf den heimischen Energiemärkten durch mehr Wettbewerb knacken. Dies ist die einzige nachhaltige Antwort, um die Energiekosten dauerhaft bezahlbar zu halten.
Alle anderen Strategien sind nur leere Versprechungen, die das Problem mit hohem Geldeinsatz verschieben und dadurch in der Wirkung sogar verschlimmern, weil der hohe Energieverbrauch nicht sinkt. Viele Anzeichen weisen darauf hin, dass Spekulanten die ohnehin steigenden Weltmarktpreise zusätzlich anheizen. Deswegen wollen wir preistreibende Spekulation erschweren. Das geht aber nur in internationaler Zusammenarbeit, da sich die Preise für Öl nicht an deutschen Börsen allein bilden.
In der Hoffnung, Ihre Frage beantwortet zu haben verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Dr. Frank Schmidt, MdB
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