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Frage von Norbert N. •

Frage an Frank Schmidt von Norbert N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Schmidt,

ich bedanke mich ganz herzlich für ihre ehrliche Beantwortung meiner Fragen. Daran sollten sich einige ein Beispiel nehmen.

Dennoch gestatten Sie mir bitte noch einen Zusatz:
Es geht nicht darum, ob manchem der Wahlausgang gefällt oder nicht, sondern wie Wahlkampf gestaltet wird und damit die Grundlage zur Rechtfertigung zum Bruch von Wahlversprechen gelegt wird. Ich schließe da definitiv alle Parteien mit ein.
Nun meine Frage an Sie:
Darf denn der Zweck die Mittel heiligen, in dem man das eherne Ziel vorgibt Roland Koch in Hessen abzulösen ( was ich durchaus begrüßen würde ), aber auch klar sagt, dass man auf keinen Fall mit den Linken koalieren wird, wahrscheinlich durch diese Aussage zusätzliche, wichtige Stimmen bekommt und dann einfach doch mit Hilfe der Linken das Ziel erreichen möchte und das dann so darstellt, als ob das der Wille der Bürger wäre, da doch so gewählt wurde ?
Dieses lese ich zumindest als eine der Quintessenzen Ihrer Begründung heraus.

Vielen Dank + beste Grüße

Norbert Neumann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Neumann,

der Zweck darf nicht die Mittel heiligen, da stimme ich mit Ihnen überein. Dennoch muss in Hessen nun der Situation entsprechend gehandelt werden, da das Land ansonsten auf lange Sicht gelähmt wäre. In Zukunft muss man sich als Wahlkämpfer allerdings überlegen, ob ein Wahlkampf, der mit starker Abgrenzung und Polarisation geführt wird, angemessen ist oder ob man einen Koalitionswahlkampf führt. Diese Entscheidung wird zukünftig im Hinblick auf ein Fünfparteiensystem sicher Leitfaden von Wahlkämpfen sein.