Frage an Frank Schmidt von Armin S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Steinhoff,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich als zuständiger Berichterstatter für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss gerne beantworten möchte.

Wie Sie richtig feststellen, investiert die DB AG in internationalen Verkehrs- und Logistikmärkten. Dieses Vorgehen steht im Einklang mit dem Ziel, das nun seit 15 Jahren von den verschiedenen Bundesregierungen und großen Teilen der jeweiligen Opposition mitgetragen wurde: Aus den beiden ehemaligen Staatsbetrieben der Bundesrepublik Deutschland (Deutsche Bundesbahn) und der ehemaligen DDR (Deutsche Reichsbahn) eine erfolgreiche Deutsche Bahn AG zu schaffen. Die DB AG als ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen, das sich den wachsenden Anforderungen an den Verkehrsträger Schiene ebenso stellt wie dem schärfer werdenden internationalen Wettbewerb.

Und die DB AG war erfolgreich: Wir verzeichnen einen enormen Anstieg der Verkehrsleistungen im Güter- und Personenverkehr sowie eine Steigerung von Konzernumsatz, Produktivität und betrieblichem Ergebnis bei der DB. Das Reisen mit der Bahn ist komfortabler denn je, viele Fahrtzeiten haben sich verkürzt, und viele Bahnhöfe sind wieder zu Aushängeschildern unserer Städte geworden. Aber ich bin auch der Meinung die Bahn muss sich noch weiter verbessern: In Bezug auf die Pünktlichkeit der Züge, die Geschwindigkeit beim Güterverkehr und in Hinblick auf eine nachhaltige Instandhaltung des Schienennetzes. Doch gerade vor dem Hintergrund der bereits im vergangenen Jahr erfolgten europäische Liberalisierung des Schienengüterverkehrs und die im Jahr 2010 bevorstehenden Liberalisierung des Schienenpersonenverkehrs halte ich es für richtig und wichtig, dass die DB AG auch international stark aufgestellt ist, um sich auf den internationalen Märkten zu behaupten. Hierzu gehören auch gezielte Beteiligungen und Übernahmen ausländischer Transport- und Logistikunternehmen. Diese auch international angelegte Strategie sichert die Zukunft des DB Konzerns und ist gut für die Sicherheit der 230.000 Arbeitsplätze bei der DB AG im Inland. Gleichzeitig ist es natürlich unabdingbar, dass Bund und DB AG weiterhin stark in den Ausbau und die Instandhaltung des Schienennetzes in Deutschland investieren. Allein in 2006 wurden 3,4 Mrd. Euro in den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes investiert. Hierfür hat der Bund Mittel in Höhe von 2,5 Mrd. Euro bereitgestellt. Auch die DB AG hat ca. 630 Mio. Euro an Eigenmitteln in das Bestandsnetz investiert. Hiervon werden 62.948 Gleiskilometer, 24.914 Brücken, 15.484 Bahnübergänge und 5.235 Stellwerke in Stand gehalten.

Aber ich möchte übrigens auch darauf hinweisen, dass das Netz stetig weiter ausgebaut wird: Allein im Zeitraum 2006 bis 2010 stellt der Bund 5,7 Mrd. Euro für Neu- und Ausbaumaßnahmen im Bereich Schienenwege zur Verfügung. Zu dem von Ihnen vorgebrachten Hinweis, "unsere Parlamentarier wettern darüber, dass deutsche Firmen nicht mehr im Inland investieren": Ich als Parlamentarier bin sehr froh darüber, dass nicht nur deutsche, sondern auch zahlreiche ausländische Unternehmen in Deutschland investieren. Es könnten natürlich immer noch mehr sein, und es ist mir am liebsten, wenn diese Unternehmen auch langfristig in Deutschland wirtschaften.

Eine wichtige Voraussetzung für Investitionen ist übrigens auch eine sehr gute Verkehrsinfrastruktur, die in Deutschland keinen internationalen Vergleich zu scheuen braucht. Damit dies auch so bleibt, investieren Bund und DB AG wie dargestellt jährlich Milliardenbeträge auch in die Schieneninfrastruktur.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Frank Schmidt