Der Ukrainekonflikt ist zu einem großen Thema im Landtagswahlkampf geworden, wie stehen Sie dazu?
![Frank Rauschenbach Frank Rauschenbach auf der Franz Bartsch Brücke in Schmölln.](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/frankrauschenbach.jpg?itok=Gg_6gJL5)
Erst mal vielen Dank für ihre Frage. Die Menschen beschäftigt dieser Krieg in ihrem Alltag. Daher ist es klar, dass es Thema im Wahlkampf ist. Die Auswirkungen des Krieges hat auch Einfluss auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, darüber müsste man vielmehr inhaltlich diskutieren und Lösungsansätze erarbeiten. Die Instrumentalisierung des Ukrainekrieges im Landtagswahlkampf ist nicht richtig, der Thüringer Landtag entscheidet nicht z.B. über Waffenlieferungen. Wir müssen für Thüringen Möglichkeiten finden wie wir ukrainische Kriegsflüchtige in die Gesellschaft integrieren und die gesellschaftliche Akzeptanz steigern. Leider erlebe ich häufig dass viele Bürger und Bürgerinnen ein sehr verklärtes Bild zum Krieg in der Ukraine haben, zusammen mit einer Neiddebatte, warum die Flüchtigen direkt Bürgergeld beziehen können. Dort müssen wir ansetzten, vor allem erklären, warum das so ist. Wie ich schon erwähnte, im Thüringer Landtag können nur Entscheidung getroffen werden die auf Länderebene stattfinden. Alle Wahlversprechen die was anderes suggerieren ist meiner Meinung nach Wählertäuschung und im Landtagswahlkampf nicht seriös. Zur Bundestagswahl 2025 hat es dann seine Berechtigung als Thema. Ich hoffe, ich konnte ihre Frage beantworten.