Frage an Frank Bliss von Rolf K.
Sehr geehrter Herr Bliss ,
als ehemaliger Bewohner Bad Neuenahrs war ich im Mai 2009 in der ehemaligen Heimat. Dort mußte ich leider feststellen, daß auf sehr vielen Straßenlaternenmasten und Straßenverkehrsschildern illegal Aufkleber mit rassistischen Inhalt und der NPD geklebt waren. Die Aufkleber waren teilweise schon angebleicht, so daß ich davon ausgehen kann, daß diese dort schon länger hingen. Ein Anruf bei der Polizei in Ahrweiler ergab, daß der Polizei der Sachverhalt bekannt sei und die Information an die zuständigen Stellen weitergeleitet sei, die Polizei aber für die Entfernung nicht zuständig sei (Aussage der Polizei). Eine Mail von mir an den Bürgemeister von Bad Neuenahr diesbzgl. blieb unbeantwortet.
Nun war ich letzte Woche wieder in Bad Neuenahr und mußte leider feststellen, daß die Aufkleber immer noch in sehr großer Anzahl kleben, bzw. viele weitere der NPD hinzukamen. Besonders beeindruckend empfand ich einen NPD-Aufkleber auf der Vorderseite eines 30-Schildes in der Unterstraße in Bad Neuenahr.
Daher meine Frage: was werden Sie PERSÖNLICH für die Entfernung der Aufkleber iniitieren bzw. selber machen?
MfG
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Lieber Herr Kohnen,
diese Frage bezieht sich vielleicht eher auf mich als Stadtratsmitglied in Remagen. Als BT-Kandidat kann ich mich nur generell einem Verbotswunsch der NPD anschließen, das aber hilft hier nicht weiter. Ich würde die Verwaltung bitten - und das erfolgt auch in den bei uns zum Glück seltenen Fällen - beim Leeren der Mülleimer zwei Mal in der Woche im Stadtgebiet die Aufkleber zu entfernen. Bei Klebern auf Straßenschildern würde dies wahrscheinlich (in Remagen!) auch sofort gemacht werden. Hinsichtlich von Bad Neuenahr kann ich mich nicht einmischen, werde aber Ihren Hinweis an die dortigen Grünen weitergeben. Generell sollte eine Verwaltung aber schon so sensibel sein, auf alleine darauf zu kommen! Dafür öffentlich zu werben wäre dann in der Tat eine Aufgabe für den Bundestag.
Herzlichen Gruss
Frank Bliss