Frage an Florian Weber von Michael Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Herr Weber!
Bayern soll Ihrer Partei nach eigenes EU-Mitglied werden.
Ist Bayern dafür nicht zu klein um alleine zu überleben?
Wird auch Bayern durch die vielen deutschen Abgeordeten im Europaparlament viel besser vertreten, als es die 13 bayerischen Abgeordneten alleine könnten ?
Braucht Bayern überhaupt einen Vertreter in Kommision und europäischen Rat, wo es doch im Ausschuss der Regionen schon vertreten ist?
Würde Bundesregierung nicht die Aufnahme Bayerns als EU-Mitglied per Veto verhindern bzw. ein Unabhängigkeitsreferendum per Bundeszwang verhindern, wie vor kurzem Spanien hinsichtlich Kataloniens, wenn nicht schon die CSU dies verhindert?
Wie schätzen Sie die Arbeit (im Interesse bayerns) Ihres Namensvetters Manfred Weber in Europa ein?
(Steht er Ihrer Meinung nach mehr zu Bayern, Deutschland oder einen starken europäischen Bundesstaat?)
Lieber Herr Z.,
vielen Dank für Ihre Fragen:
Bayern ist keinesfalls zu klein, um überleben zu können. Mit knapp 13 Mio. Einwohnern gehört es schließlich zu den größten Ländern Europas. Allein 19 EU Staaten haben weniger Einwohner als Bayern.
Eine Mitgliedschaft in einem europäischen Staatenbund ist dennoch sinnvoll. Dieser müsste allerdings anders gestaltet sein, als die aktuelle EU.
Bayern braucht unbedingt einen Kommissar und einen Sitz im europäischen Rat, da der Ausschuss der Regionen so gut wie keine Kompetenzen besitzt. Eine Stärkung des Ausschusses der Regionen wäre jedoch sicherlich zielführend.
Auch die Zahl der bayerische Abgeordnete würde deutlich steigen und diese hätten damit mehr Einfluss. Schließlich zeigt sich bereits auf Bundesebene, welches Interesse die nicht-bayerischen Abgeordneten an Bayern haben: nämlich gar keins.
Ich halte es für unwahrscheinlich, dass einem der wirtschaftlich erfolgreichsten Länder der Welt die Aufnahme in die EU verweigert werden würde. Politisch vernünftig wäre ein Veto gegen Bayern EU-Beitritt sicher nicht. Ich halte es vielmehr für ein völlig fiktives Schreckensszenario, das Menschen von einer Stimme für die Unabhängigkeit Bayerns abbringen soll.
Mein Namensvetter Manfred Weber, wir sind weder verwandt noch verschwägert, steht für ein 'Weiter-So' in Europa. Mehr Föderalismus oder eine Stärkung Bayerns sind von ihm nicht zu erwarten.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Florian Weber
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