Frage an Florian Weber von Matthias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Der Katalonien-Konflikt zeigt, wie schwierig es sein kann, das Selbstbestimmungsrecht eines durch Geschichte und Kultur konstituierten Volkes auszuüben. Wie könnte es innerhalb der BRD möglich sein, ein Referendum über die Unabhängigkeit Bayerns durchzuführen?
Sehr geehrter Herr S.,
Uns schwebt ein Dreistufenmodell vor.
Im ersten Schritt wollen wir alle, nach Bundes- wie Landesrecht, möglichen Rechte Bayerns nutzen, z. B. in der Schulpolitik, welche alle anderen Parteien einschränken wollen und dafür sogar das GG ändern möchten.
Im zweiten Schritt wollen wir Verhandlungen mit dem Bund führen, bei denen die genauen Modalitäten (auch die juristischen) einer Trennung geregelt werden. Erst dann kommt es zum dritten Schritt, indem die bayerische Bevölkerung mittels Volksentscheid darüber abstimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Weber
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