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Florian Schuster
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Frage von Felix H. •

Was hatte Ihre Partei mit SPD-geführten Familien- & Justizministerien in Bund (8 Jahre lang) und sonst für die Große Familienrechtsreform getan? Was haben Sie vor?

Was hatte Ihre Partei mit SPD-geführten Familien- u. Justizministerien (seit 8 Jahren) für die Große Familienrechtsreform getan? Brauch(t)en (Trennungs-)Kinder ergänzend zu Dutzenden internat. Studien eine (methodologisch nationalistisch konzipierte) Petra-Studie zum dt. "Kindeswohl und Umgangsrecht", um die klein geredete Große Familienrechtsreform abzuschließen, für die nach Mitteilungen aus Ihrer Partei 2020 keine Zeit blieb? Musste der weisungsfreie Bundesdatenschutzbeauftragte (aus der SPD), 2021 eingreifen, um die Studie in Schubladen versenken zu lassen? Hatte Ihre Partei auch im Bund gg. die Einführung der Nichtzulassungsbeschwerde im Familienrecht gestimmt, weil es nicht um Grundstücks- oder Aktienrecht geht, sondern um Kindeswohl als unspezifischen Rechtsbegriff? Was hat Ihre Partei gg. "Eltern-Kind-Entfremdung als eine ernst zu nehmende Form psychischer Kindesmisshandlung" (emotional abuse nach EGMR: https://sui-generis.ch/article/view/sg.160/1661) getan? Was haben Sie vor?

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Antwort von
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Die SPD setzt sich seit Jahren für die Interessen von Kindern und Familien ein und hat dazu immer wieder Impulse in Bund und Land gesetzt.