Wieso sollen Bürgergeld-Empfänger nicht zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden?
Bürgergeld ist eine Leistung vom Staat und wird u.a. von uns Steuerzahlern finanziert. Da fände ich es nur gerecht, wenn man auch was zurück gibt. Ich bekomme mein Geld ja auch nicht für nix, sondern muss dafür arbeiten gehen. Natürlich darf man nicht alle über einen Kamm scheren; es gibt schließlich nicht nur einen einzigen Grund, weswegen man Bürgergeld beziehen muss. Und es müssen auch Zeiten der Weiterbildung etc. ausgenommen bleiben. Aber grundsätzlich bin ich dafür.
Ich verstehe Ihre Frustration, da auch ich selbst für mein Geld arbeiten gehe. Trotzdem bin ich gegen eine Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit. Bereits heute besteht für Bürgergeldempfänger*innen ein hoher Sanktionsdruck. Dies führt dazu, dass viele Menschen aus der Not heraus einer Arbeit nachgehen, die oft nicht ihren Bedürfnissen oder Fähigkeiten entspricht.
Dabei suchen Menschen aus ihrer Natur heraus Sinn und Beschäftigung und Studien haben gezeigt, dass Freiraum notwendig ist, damit Kreativität, Neugier und innere Motivation entstehen können (vgl. u.a. die Selbstbestimmungstheorie von Deci und Ryan).
Eine weitere Folge wäre, dass die Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit selbst keine neuen Arbeitsplätze schafft. Dies führt beispielsweise in der Grünflächenpflege oder Entsorgungsbranche dazu, dass Unternehmen durch kostenfreie Arbeitskräfte verdrängt werden.
Die Zahl der Totalverweigerer liegt bei unter einem Prozent (vgl. u.a. https://www.deutschlandfunk.de/buergergeld-vorurteile-fakten-richtig-falsch-100.html). Für mich ist dies also eher eine populistische Forderung und ein unadäquates Druckmittel.
Anstatt den Druck auf die Grundsicherung für die Ärmsten der Gesellschaft weiter zu erhöhen, sollten ein gerechter Mindestlohn und ein gerechtes Steuersystem Anreize schaffen.
Weitere Fragen an Florian Schmeding
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