Frage an Florian Hahn von Peter M. bezüglich Gesundheit
Grüß Gott, herr Hahn !
Eine Gesetzesvorlage befasst sich mit der Aufnahme von Coronabestimmungen in das InfSchG. Ich halte die bestehenden Bestimmungen für völlig ausreichend. Das Virus läßt sich nicht auf dem Gesetzesweg reduzieren. Dafür ist die Akzeptanz von wirksamen Maßnahmen in der Bevölkerung viel wichtiger ! Durch mögliche weitere Einschränkungen von Grundrechten kommt es nur zu Verweigerungshaltungen. Was meinen Sie ?
Weitere Fragen an Florian Hahn
FCAS ist ein wichtiges und wegweisendes deutsch-französisches Vorhaben. Damit wird sichergestellt, dass wir Schlüsseltechnologien in Europa halten, die Verteidigungsfähigkeit durch technologische Übergelegenheit sichern und Arbeitsplätze und Wertschöpfung in den beteiligten Ländern erhalten bleiben.
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