Frage an Florian Hahn von David S. bezüglich Technologiefolgenabschätzung
Vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 03. Juni 2020.
Die Frage bezog sich allerdings nicht auf Videoüberwachung im Allgemeinen, sondern auf die automatische Gesichtserkennung, also die automatische Identifizierung von Personen. Könnten Sie hier nochmal konkreter Ihren Standpunkt erläutern?
Sehr geehrter Herr Schubert,
ich habe Ihnen meinen grundlegenden Standpunkt zur Videoüberwachung deutlich gemacht. Bei der Frage der automatischen Gesichtserkennung muss man Datenschutz gegen zusätzliche Sicherheit abwägen. Hier verweise ich auf die Rede meines Bundestagskollegen, Herrn Michael Kuffer MdB:
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Florian Hahn
Weitere Fragen an Florian Hahn
FCAS ist ein wichtiges und wegweisendes deutsch-französisches Vorhaben. Damit wird sichergestellt, dass wir Schlüsseltechnologien in Europa halten, die Verteidigungsfähigkeit durch technologische Übergelegenheit sichern und Arbeitsplätze und Wertschöpfung in den beteiligten Ländern erhalten bleiben.
Für die Einbeziehung von Frauen bei der Wehrpflicht bedarf es einer Änderung des Grundgesetzes mit zweidrittel Mehrheit. Diese Mehrheit sehe ich bei den derzeitigen politischen Mehrheiten nicht – Teile der Ampelfraktionen haben sich komplett gegen eine Reaktivierung der Wehrpflicht oder Einbeziehung von Frauen ausgesprochen.
Auch wenn ich zu Details keine Auskunft geben darf, so sind den Ausschusssitzungen keine Argumente vorgetragen worden, die meine Meinung geändert haben.
Natürlich gilt: Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Die Brandmauer besteht!