Frage an Felix Sproll von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Sproll,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
sehr viele Menschen unterstützen unser Programm und teilen unsere Werte und Visionen. Der limitierende Faktor war bisher die mangelnde Bekanntheit von Volt.
Durch unsere täglichen Wahlkampfaktionen und die gestiegene Medienaufmerksamkeit werden wir immer bekannter und wachsen daher stark. Europaweit haben wir inzwischen über 25.000 Unterstützer, davon ca. 3000 in Deutschland. Täglich kommen momentan ca. 150 neue Mitglieder allein in Deutschland dazu. Ich sehe uns daher weniger als „Kleinpartei“, sondern vielmehr als eine neue Partei.
Einige Kleinparteien existieren seit vielen Jahren und verzeichnen aber kein oder kaum Wachstum. Das ist bei uns anders.
Ich erwarte daher, dass wir es bei künftigen Wahlen auf nationaler und regionaler Ebene auch aus eigener Kraft schaffen werden, die 5% Hürde zu nehmen.
Falls wir kurzfristig zu Wahlen antreten, bei denen die 5%-Hürde nur schwer zu erreichen wäre, kann ich mir Bündnisse grundsätzlich vorstellen. Diese müssten meiner Meinung nach aber mit der europäischen Bewegung Volt Europa abgesprochen sein, damit der Grundsatz bewahrt bleibt: „Wo Volt draufsteht ist auch Volt drin“. Volt Deutschland sollte eine solche Entscheidung nicht allein treffen.
Zusätzlich zu den von Ihnen genannten Punkten, müsste es eine hohe inhaltliche Übereinstimmung mit eventuellen Bündnispartnern geben. Falls es kaum inhaltliche Übereinstimmungen gibt und das Bündnis nur ein Instrument wäre, um ins Parlament zu kommen würde ich ein solches Bündnis ablehnen.
Viele Grüße
Felix Sproll