Frage an Felix Leist von Heinz E. bezüglich Staat und Verwaltung
Guten Tag Herr Leist,
sicher wissen Sie, dass in der kommenden Legislaturperiode über ein Gesetz abgestimmt werden wird, dass die Fusion der Landkreise Osterode, Northeim und Göttingen zum Thema hat. Die Kreisfusion ist gut, weil sie dazu führt, dass die Kräfte in Südniedersachsen gebündelt werden und die Stellung der Region sich gegenüber den Regionen Braunschweig, Hildesheim und Hannover stärken wird. Außerdem müssen weniger Abgeordnetenbezüge gezahlt werden und die Raumplanung vereinfacht wird. Werden Sie im Niedersächsischen Landtag für die Kreisfusion stimmen?
Ich wünsche Ihnen bei der Landtagswahl viel Erfolg!
Sehr geehrter Herr Engel,
ich werde im Landtag nicht für die Fusion der Landkreise Northeim, Osterode und Göttingen stimmen.
Die Kräfte in Südniedersachsen können durch interkommunale Zusammenarbeit gebündelt werden, dies hätte den Vorteil, dass die Kreise von ihrer Größe überschaubar bleiben. Die Arbeit der Abgeordneten in einem Großkreis würde ungleich schwerer, weil sie für einen wesentlich größeren Bereich Verantwortung übernehmen müssten. Ob am Ende wirklich weniger Abgeordnetenbezüge gezahlt werden müssen, möchte ich bezweifeln. Insgesamt sehe ich für die BürgerInnen der drei Landkreise keinen Vorteil durch eine Fusion. Es wäre sicher ratsam, wenn Osterode mit Goslar zu einem Landkreis Harz fusionieren würde. Dies haben die BürgerInnen des Landkreis Osterode mit ihrem Bürgerentscheid meiner Ansicht nach deutlich zum Ausdruck gebracht.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide wären aus meiner Sicht gute Möglichkeiten gewesen die BürgerInnen über die Frage der Fusion entscheiden zu lassen.
Mit freundlichem Gruß
Felix Leist