Felicitas Karimi
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Frage von Uwe K. •

Frage an Felicitas Karimi von Uwe K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie kann es unsere Stadt schaffen, die neu in unsere Stadt gekommenen und noch kommende Menschen sozial und gesellschaftlich zu integrieren?

Felicitas Karimi
Antwort von
DIE LINKE

Lieber Herr Kretzschmar,

Integration bedeutet Teilhabe an der Gesellschaft. Das heißt in erster Linie ein menschenwürdiges Existenzminimum und schneller Zugang zu Wohnen, Gesundheit, Bildung und Arbeit.

Die bisherige Unterbringungs- und Versorgungssituation der Geflüchteten in Berlin ist leider unzureichend und verhindert Integration.

Beispiele dafür sind z.B. die Situation am LaGeSo und dass zahlreiche Geflüchtete noch immer in ungeeigneten Notunterkünften, wie z.B. in Turnhallen, im ICC oder in den Hangars in Tempelhof leben müssen.

Diese menschenunwürdigen Massenunterkünfte müssen schnell geschlossen werden. In der Flüchtlingsunterbringung fließen zudem, aufgrund unzureichender Transparenz und fehlender Kontrollen, massiv öffentliche Gelder an unseriöse Betreiber - und das auf Kosten der schutzsuchenden Menschen. Deshalb muss auch hier für ein umfassendes Qualitätsmanagement gesorgt werden.

Der Berliner Senat hat bei seiner Aufgabe und Verpflichtung gegenüber den schutzsuchenden Menschen leider keine gute Arbeit geleistet. Wir wollen erreichen, dass sich das ändern.

Die öffentliche Verwaltung muss mit besserer Planung, Ausstattung und mehr qualifiziertes Personal in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen. Geflüchtete müssen in Wohnungen leben können. Das Wohnungsproblem in Berlin ist nicht neu, es kann nur durch 50.000 neue und v.a. bezahlbare Wohnungen im Jahr, für alle in Berlin lebenden Menschen gelöst werden.

Wir danken den Berlinerinnen und Berlinern, die durch ehrenamtliches Engagement geholfen haben die Lage für die Geflüchteten Menschen erträglich zu machen. Allerdings ist es nicht die Aufgabe der Ehrenamtlichen staatliche Grundversorgung zu übernehmen. Die Kräfte sollten für das genutzt werden, was für ein gutes Miteinander der länger hier lebende und neu ankommende Menschen von großer Bedeutung ist:  ein herzliches nachbarschaftliches Willkommen durch persönliche Begegnungen, gegenseitiges Kennenlernen das Einbeziehen in den Kiez.

So kann Integration gelingen.