Frage an Farid Müller von Sonja I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Dr. Isaacs,

Ich stimme Ihnen zu, dass eine möglichst gründliche und saubere Planung in der Politik unerlässlich ist. Allerdings muss ich Ihnen auch zu bedenken geben, dass die Politik immer im prognostischen Bereich agiert. Das heißt, wir stützen auf Analyse Annahmen für die Zukunft. Dennoch werden Sie mir sicher darin zustimmen, dass Prognosen die Gegenwart nicht ersetzen können. Schon die Frage, wie viele Studienplätze für einen Fachbereich wir in zehn Jahren brauchen, wirft erhebliche Probleme auf. Wie viele Menschen werden sich für ein Fach interessieren? Wie sieht der tatsächliche Bedarf am Arbeitsmarkt aus? Wie gelingt es uns, rechtzeitig ausreichend Fachpersonal für den Bereich auszubilden und zu bezahlen?

Wenn dann politische Stimmungen hinzukommen, die öffentliche Meinung sich bildet oder weiterentwickelt, wird es nicht ganz einfach, das Richtige richtig zu tun.

Nicht zu unterschätzen ist auch, dass sich Hamburg ein Sparparlament leistet. Sowohl Abgeordnete als auch Mitarbeiter sind nur Teilzeitkräfte. Jede Erhöhung des Personals oder der Sachmittel werden kritisch gesehen. Allerdings lohnt sich die Frage, ob ein Parlament mit dieser Ausstattung die von Ihnen geforderte Qualität leiste kann.

Aber Sie fragen nach konkreten Vorhaben und warum Sie mich wählen sollten.

In der kommenden Wahlperiode:
- will ich den Schutz vor Mietpreiswucher durch die von uns vorangetriebenen Erhaltungssatzungen ausbauen,
- setze ich mich für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf stadteigenen Flächen ein,
- kämpfe ich für den Erhalt von bestehenden Wohnquartieren z. B. auf St. Pauli,
- möchte ich eine deutlich beschleunigten Ausbau des Radverkehrsystems,
- streite ich für den Stopp des Strompreiswuchers von Vattenfall durch den Rückkauf der Energienetze,
- werde ich mich für die weitere Stärkung der Öko-Stadtwerke "Hamburg Energie" einsetzen,
- möchte ich die Kreativwirtschaft weiter fördern,
- werde ich die Bürgerbeteiligung ausbauen,
- gehören die Kitagebühren gerechte gestaltet,
- möchte ich, dass der Kulturetat aufgestockt wird,
- werde ich mich weiter für die Förderung der Akzeptanz von Schwulen und Lesben sowie für die Integration von Migranten einsetzen.

Bei all diesen Themen und Projekten geht es mir besonders darum, die Menschen mitzunehmen. Ich will, dass die Hamburgerinnen und Hamburg immer mehr Mitentscheidungsmöglichkeiten haben. Deswegen bin ich so bürgernah wie möglich: Mit meinen Rathaus-Kaffeetreffs bin ich während der gesamten Wahlperiode in jedem Stadtteil vor Ort anzutreffen, mich können die Wählerinnen und Wähler besuchen und einladen und ich stehe für Sie immer zur Verfügung. Übrigens auch Ihnen: Sie können mich gerne anrufen (0179 5400994) oder mir mailen: BueroFarid.Mueller@gal-fraktion.de

Viele Grüße
Ihr
Farid Müller