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Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Nils B. •

Frage an Farid Müller von Nils B. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Farid Müller,

ich bin heute morgen (Sonntag 05.07.09) gegen 2:30 aus Lokstedt mit
dem Fahrrad nach hause gefahren. Zu dieser Zeit gab es wohl Krawalle
in der Schanze und an den umliegenden Gebieten. Nach dem mir nett von einem Polizisten gesagt wurde, dass das Schulterblatt gesperrt ist bin ich mit meinen
Fahrrad großzügig um dieses gefahren und bin dann nach einen Umweg auf
die Budapesterstraße Höhe Restaurant Feuerstein gefahren.

Ich fragte einen Polizisten ob ich dort lang könnte und er er bejahte.
Dan fuhr ich auf dem Gehweg auf der linken Seite (Richtung U-Bahnhof
Pauli). Es kam mir auf Höhe der Gewerbeschule eine Reihe von
Polizisten entgegen. Diese forderten mich auf umzudrehen. Ich schob
mein Fahrrad zu dieser Zeit um die Anweisungen zu verstehen. Als ich mich
ohne zu zögern umgedreht hatte trat mir der Polizistin schwarz oder
blau in "Kampfuniform", der sich ganz links befand, von hinten
wortwörtlich in den Arsch und versuchte mich eventuell auch noch mit
seinen Schlagstock zu hauen. Andere Leute behandelte er alles andere
als sanft mit seinem Schild, beschimpfte sie und trat.

Von allen Leuten ging zu diesem Zeitpunkt keine Gefahr aus und keiner widersetze sich den Anweisungen der Polizei. Die Straße war relativ leer und mit Fahrrad sehe ich auch keine Gefährung von mir ausgehend.

Können die Grünen so eine Polizei akzeptieren, die Leute ohne Grund schlägt und tritt. Ich habe keinen anderen Polizisten gesehen der dort eingegriffen hat. Ich fühle mich nach dieser Aktion etwas schlecht, da mein Vertrauen in die Polizei schwindet.

Wenn nichts von den Grünen passiert, dann fällt ihre Partei leider als Option für die nächsten Wahlen für mich aus.

Mit freundlichem Gruß

N.B.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

Danke, dass Sie sich an mich wenden. Zunächst möchte ich Ihnen mein Bedauern darüber mitteilen, dass Sie so viel Ärger ausgesetzt waren.
Sollte sich der Vorfall so zugetragen haben, wie von Ihnen beschrieben, akzeptiere ich ihn selbstverständlich nicht. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat ebenfalls offene Fragen zum Wochenende. Ich erlaube mir deswegen, Ihre Anfrage an die Innenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Frau Antje Möller weiterzuleiten.
Frau Möller hat heute eine Presseerklärung zu dem Vorgang abgegeben, in dem sie fordert, dass der Polizeieinsatz auf der Schanze überprüft werden muss.
Sie erklärt darin wörtlich: "Der strategische Ansatz der Polizei hat statt Schutz nur Irritation und Unsicherheit ausgelöst. Mir ist unklar, ob präventiv Straftaten verhindert werden sollten. Gelungen ist das damit jedenfalls nicht." Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier:
http://www.farid-mueller.de/cms/default/dok/293/293203.html
Am Mittwoch wird ab 15.00 Uhr in der Bürgerschaft über die Ausschreitungen auf der Schanze gesprochen werden. Vielleicht haben Sie Interesse, die Sitzung im Internet zu verfolgen, der Link lautet
http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=akt_livestream_player_dsl.tpl&sub1=62&sub2=402&cont=1107
Wenn Sie möchten, stehe ich Ihnen auch unter BueroFarid.Mueller@gal-fraktion.de für weitere Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Farid Müller

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