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Fabio De Masi
BSW
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Frage von Markus V. •

Frage an Fabio De Masi von Markus V.

Fabio, sorry daß ich beim letzten Mal Schmidt statt Schulz geschrieben habe, in meiner Frage.
Und danke für deine prompte Antwort, obwohl ich als ahnungsloser Wähler auch etwas enttäuscht war, weil ich nicht herausgefunden habe, was ich wissen wollte. Aber die Frage war falsch gestellt.

Wird es eine Linksfraktion im EU-Parlament geben, aus welchen Parteien besteht sie und wieviele Länder sind darin vertreten?

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Antwort von
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Lieber Markus Völkl,

DIE LINKE verfügt im Europaparlament über eine sogenannte Delegation. Die nationalen Delegationen unterschiedlicher linker Parteien schließen sich wiederum zu einer Fraktion zusammen. Bei uns ist das die konföderale Fraktion GUE/NGL. Die Fraktion berät politische Entscheidungen, stimmt jedoch nicht immer einheitlich ab. Denn es gibt aus manchen Ländern verschiedene Linksparteien mit unterschiedlichen Traditionen und Ansätzen. Darüber hinaus wird im Europäischen Parlament häufig entlang nationaler Besonderheiten abgestimmt. Im Vergleich zu anderen Fraktionen gibt es aber nach meiner Kenntnis doch viele gemeinsame Entscheidungen. Die Fraktion wiederum sollte nicht mit der Europäischen Linken verwechselt werden. Nicht alle Parteien mit Delegationen in der GUE/NGL sind auch Mitglied der Europäischen Linken. Die Parteien der Europäischen Linken hätten alleine gar nicht über ausreichend Sitze für einen Fraktionsstatus verfügt. Das Spektrum der Parteien in der Fraktion reicht von südeuropäischen Kommunisten und Linksparteien bis hin zu links-grünen Parteien aus Skandinavien. Trotz völlig unterschiedlicher Traditionen teilen zum Beispiel die traditionellen kommunistischen Parteien Südeuropas mit links-grünen Skandinaviern eine gewisse Skepsis gegenüber der Europäischen Union. Durch den absehbaren Wahlerfolg unserer Linksparteien in Griechenland oder Spanien wird die Bedeutung der GUE/NGL zunehmen. Die GUE/NGL hat derzeit 35 Mitglieder aus 13 EU Staaten und 18 Parteien. Mehr Informationen gibt es unter http://www.guengl.eu/group

Beste Grüße
Fabio De Masi

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