Frage an Eva Högl von Wolfgang K.

Sehr geehrter Herr Kliemand,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de vom 23. April 2016 zu meinem Abstimmungsverhalten bezüglich der Auslandseinsätze der Deutschen Bundeswehr.

Abstimmungen zu Auslandseinsätzen der Deutschen Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Fragen, die wir als Bundestagsabgeordnete zu treffen haben. Diese Entscheidungen berühren zum Einen Fragen deutscher Sicherheitspolitik, technischer und organisationeller Ausstattung sowie außenpolitischer Verpflichtungen mit Bündnispartnern. Zum Anderen ist ein wesentlicher Bestandteil im Abwägungsprozess, neben dem familiären Kontext der betroffenen Soldatinnen und Soldaten, auch die Frage, ob es gerechtfertigt scheint, Menschen in eine besondere Gefährdungslage zu entsenden.

Vor diesem Hintergrund möchte ich darauf hinweisen, dass – im Gegensatz zum oftmals verbreiteten Bild – die Deutsche Bundeswehr keineswegs permanent in aktive Kampfhandlungen verwickelt ist. Die deutschen Streitkräfte befinden sich in humanitären und Ausbildungseinsätzen bzw. beteiligen sich an Schutzmissionen, wie der Sicherung internationaler Seewege am Horn von Afrika. Darüber hinaus gilt es zu differenzieren. Keine Entsendung der deutschen Bundeswehr gleicht der anderen. So macht es einen wesentlichen Unterschied, ob der KFOR-Einsatz unter deutscher Beteiligung verlängert wird oder ob die internationale Staatengemeinschaft dem IS in Syrien und dem Nord-Irak entgegentritt. Zudem beruhen alle Auslandseinsätze auf einem Mandat der Vereinten Nationen sowie internationalen Bündnissen mit unseren Partner. Somit sind sie nach internationalem Recht abgesichert, was ebenso ein wichtiges Kriterium meiner Entscheidung war.

Wenn Sie die konkreten Gründe erfragen, die mich bewogen haben, für die von Ihnen genannten Bundeswehreinsätze zu stimmen, sind es in erster Linie humanitäre. Es ist unsere Pflicht, Diktatoren, die militärische Gewalt gegen ihre eigene Bevölkerung richten, Einhalt zu gebieten. Darüber hinaus hat sich die Rolle Deutschlands seit der Deutschen Einheit gewandelt. Durch die gewachsene Bedeutung steigt die Verantwortung Deutschlands, nicht nur finanziell, sondern ebenso technisch Militäreinsätze zu unterstützen.

Abschließend möchte ich nochmals betonen, dass die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten für mich keine leichte Entscheidung darstellt. Sowohl in der Fraktion als auch in der SPD führen wir intensive Diskussionen, ob dieser letzte Schritt zu rechtfertigen ist. Zudem sind politische Lösungen, umrahmt von einer Vielzahl diplomatischer Bemühungen, seit der Gründung der Bundesrepublik nicht nur ein Kernbestandteil deutscher Außenpolitik – sie sind zugleich nachhaltiger und stets in eben diese Rahmenprozesse eingebettet.

Ich hoffe, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Eva Högl