Frage an Eva Högl von Thomas S.

Lieber Thomas,

vielen Dank für Dein Schreiben, in dem Du Deine Bedenken gegenüber der Fracking-Technologie äußerst.

Ich habe für Deine Bedenken großes Verständnis und teile Deine Skepsis. Denn der Einsatz der Fracking-Technologie in der Erdgasförderung ist mit Risiken verbunden, die heute schlichtweg unvorhersehbar sind.

Als Sprecherin des Netzwerks Berlin der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich daher klar dafür ausgesprochen, dass es auf absehbare Zeit kein Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas in Deutschland geben darf. Ob diese Form des Frackings eine Option in einiger Zeit sein kann, muss anhand von wissenschaftlich begleiteten und in ihrer Anzahl begrenzten Probebohrungen sorgfältig und transparent geprüft werden. Eine wirtschaftliche Nachnutzung ist auszuschließen. Das oberste Ziel muss der Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Menschen sein.

Das Netzwerk Berlin hat ein Positionspapier mit dem Titel „Vorrang für Umwelt und Gesundheit: Kein Fracking in Deutschland.“ verabschiedet, in dem wir unsere grundlegende Skepsis gegenüber der Fracking-Technologie äußern und konkrete Änderungen an dem momentanen Gesetzespaket fordern. Unter anderem kritisieren wir die Einsetzung einer Expertenkommission und fordern eine Überprüfung der 3.000-Meter-Grenze. Das vollständige Positionspapier ist hier abrufbar: http://www.netzwerkberlin.de/downloads/1506%20Netzwerk%20Berlin%20Fracking.pdf.

Grundsätzlich begrüße ich ein gesetzliches Regelungspaket, um das zurzeit bestehende rechtliche Vakuum beim Fracking zu schließen. Ein Scheitern eines Gesetzentwurfes würde bedeuten, dass Fracking mit umweltschädlichen, nicht klar definierten Standards nicht ausgeschlossen werden kann.

Ein entsprechendes Gesetz muss jedoch sachlich und rational, mit Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit diskutiert werden, um allen berechtigten Bedenken Rechnung zu tragen und sicherzustellen, dass der Schutz von Mensch und Natur hinreichend gewährleistet wird. „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ – das ist der Grundsatz der SPD in den derzeitigen Diskussionen um einen Gesetzesentwurf zur Fracking-Technologie.

Ich begrüße daher, dass eine Entscheidung über die geplanten Regelungen für das Gesetzespaket zum Fracking auf die Zeit nach der Sommerpause verschoben wurde, um notwendige Änderungen am Gesetzespaket in Gesprächen mit CDU/CSU durchzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl