Frage an Eva Högl von Roman P.

Sehr geehrter Herr Polert,

vielen Dank für Ihre, über das Portal abgeordnetenwatch.de eingereichte, Frage zu meinem Abstimmungsverhalten bei dem Votum über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über ein Anbauverbot für Genmais in der Europäischen Union. Bitte entschuldigen Sie, dass ich erst heute antworte.

Sie haben bereits richtig dargestellt, dass sich in der SPD die ablehnende Haltung der deutschen Bevölkerung gegenüber grüner Gentechnik widerspiegelt und wir uns auch in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt haben, im Koalitionsvertrag deutlich Stellung zu beziehen. Leider war mit der Unionsfraktion keine Einigung zu erzielen, weshalb sich nun nur eine wässrige Formulierung im Koalitionsvertrag findet.
Das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei der Frage über die Zulassung der Maislinie 1507 ergibt sich aus der uneinheitlichen Meinung innerhalb der Bundesregierung zu diesem Thema. Die SPD-geführten Ministerien sowie das Landwirtschaftsministerium haben sich im Vorfeld gegen eine Zulassung dieser gentechnisch veränderten Maissorte ausgesprochen. Allerdings waren die mitentscheidenden Ministerien Gesundheit und Forschung, die von der CDU-geführt werden sowie das Bundeskanzleramt, für eine Zustimmung. Da es keine gemeinsame Linie bei dieser Entscheidung gab, hat sich die Bundesregierung bei der Abstimmung auf europäischer Ebene enthalten.

Durch das im Koalitionsvertrag vereinbarte einheitliche Abstimmungsverhalten und das gemeinsame Vertreten von verabredeten Positionen, war die Bundestagsfraktion der SPD bei der Abstimmung im Bundestag über den Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen an die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses gebunden. Dennoch haben sich 15 Abgeordnete des SPD ihrer Stimme enthalten, um ihre Kritik an dieser Entscheidung deutlich zu machen. Weitere 71 Abgeordnete der SPD haben persönliche Erklärungen zur Abstimmung abgegeben.

Die Bundestagsfraktion der SPD wird sich weiterhin für eine Änderung der Haltung der Bundesregierung gegenüber dem Zulassungsantrag und für eine klare Linie im Umgang mit grüner Gentechnik einsetzen. Wir berufen uns dabei, auf den vereinbarten Koalitionsvertrag und die Mehrheit der deutschen und europäischen Bürgerinnen und Bürger.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva Högl