Frage an Eva Högl von Michael K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihr Schreiben auf dem Internetportal abgeordnetenwatch.de, in dem Sie die Idee einer europaweiten Demonstration für einen Verbleib Großbritanniens in der EU formulieren.

Ihre Idee einer europaweiten Demonstration finde ich großartig – selbst wenn das britische Parlament das Austrittsabkommen verabschieden sollte. Es wäre ein starkes Zeichen aller Europäer*innen für Einigkeit, Zusammenhalt und Solidarität – und für die Idee Europas.

Ich habe immer wieder an Demonstrationen für Europa und für die Einheit Europas teilgenommen – etwa beim Pulse of Europe oder im vergangenen Jahr beim March for Europe. Wenn es nun eine weitere Initiative gibt, um speziell ein Zeichen der Solidarität an die britische Bevölkerung zu senden, würde ich das sehr begrüßen und auch sehr gerne teilnehmen.

Falls Sie weitere Details zu Ihrer Idee haben, melden Sie sich bitte bei mir. Ich würde Sie gerne unterstützen, wo und wie auch immer ich kann.

Ich bin leidenschaftliche und überzeugte Europäerin. Europa ist einzigartig – seit über 60 Jahren Frieden, Freiheit und Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechte und Humanität. Die Zusammenarbeit und Solidarität von 28 Staaten ist eine historische Errungenschaft, die wir aufrechterhalten und fortführen müssen.

Genau aus diesem Grund halte ich den bevorstehenden Austritt Großbritanniens für eine Tragödie. Ich hätte mir gewünscht, dass die Britinnen und Briten sich im Referendum anders und für einen Verbleib in der EU entschieden hätten.

Vor wenigen Tagen sind die Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU zum Abschluss gekommen und ein Austrittsabkommen verabschiedet worden. Die 27 EU-Mitgliedsstaaten haben das Abkommen bereits angenommen. Premierministerin Theresa May hingegen muss erst noch nun die Zustimmung des Parlaments einholen.

Derzeit ist unklar, ob sie die notwendige Mehrheit hierfür bekommt. Was im Falle einer Ablehnung durch das britische Parlament passieren wird, ist keinesfalls abzusehen. Forderungen nach einem erneuten Referendum hat May immer wieder eine Absage erteilt.

Ich bin ehrlich zu Ihnen: Ich weiß nicht, ob ich ein zweites Referendum begrüßen würde.

Einerseits ist der Wille und die Entscheidung der Mehrheit der britischen Bevölkerung aus dem ersten Referendum zu akzeptieren und respektieren – so bitter wir dies auch finden mögen. Es würde den Sinn eines Referendums entleeren, wenn man so oft abstimmen lassen würde, bis das Ergebnis einem gefällt.

Andererseits habe ich, sofern mir das aus der Ferne möglich ist, den Eindruck gewonnen, dass durch den Prozess der Austrittsverhandlungen viele Brit*innen viel stärker für den Brexit und seine Folgen sensibilisiert wurden – und womöglich ihre Entscheidung beim ersten Referendum überdenken würden. Ob also der Austritt Großbritanniens derzeit die Mehrheitsmeinung in der britischen Bevölkerung widerspiegelt, scheint mir nicht sicher.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Eva Högl