Frage an Eva Högl von Hannelore H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihr Schreiben auf abgeordnetenwatch.de, in dem Sie mehr Engagement gegen Armut in fordern.

Sie sprechen ein Thema an, das mich und die gesamte SPD sehr bewegt – nicht nur Martin Schulz und nicht nur während des vergangenen Bundestagswahlkampf. Wir setzen uns mit aller Kraft und aus voller Überzeugung für eine solidarische und sozial gerechte Gesellschaft ein, in der alle die gleichen Chancen haben und menschenwürdig leben können – ob Kinder, Arbeitnehmer*innen oder Rentner*innen.

Der Schlüssel, um Armut in all ihren Facetten (Kinderarmut, Altersarmut, Existenzsicherung) zu bekämpfen, ist gute Arbeit mit guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen. Menschen, die eine gute Arbeit haben, können für sich und ihre Familie sorgen und haben im Alter eine sichere Rente.

In den Koalitionsverhandlungen haben wir als SPD zahlreiche Forderungen durchsetzen können, mit denen wir für gute Arbeit sorgen werden. Zum Beispiel werden wir ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit einführen. Viele Menschen – vor allem Frauen – haben ihre Arbeitszeit reduziert, weil sie Angehörige gepflegt oder Kinder betreut haben. Diesen Menschen ermöglichen wir es, ihre Arbeitszeit wieder zu erhöhen. Dadurch werden sie mehr verdienen, wovon ihre Angehörigen und Kinder profitieren. Das hat aber auch zur Folge, dass ihre Renten steigen werden und sie im Alter menschenwürdig leben können.

Eine weitere wichtige Maßnahme für gute Arbeit ist die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen. Um Langzeitarbeitslosen neue Perspektive zu eröffnen und in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu bringen, werden wir insgesamt 4 Milliarden Euro investieren – durch Lohnkostenzuschüsse für die Arbeitgeber und begleitende Coachings und Weiterbildungen. Davon profitieren die Betroffenen – aber auch ihre Familien und Kinder. Auch dies hat zur Folge, dass ihre Rentenansprüche steigen werden und sie im Alter menschenwürdig leben können.

In den Koalitionsverhandlungen haben wir als SPD auch Maßnahmen durchgesetzt, um speziell Kinderarmut und Altersarmut zu bekämpfen.

So wird auf Initiative der SPD das gesetzliche Rentenniveau bis zum Jahr 2025 bei mindestens 48 Prozent festgeschrieben, der Rentenversicherungsbeitrag bis 2025 bei höchstens 20 Prozent garantiert sowie Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder besser anerkannt. Dies ist ein wesentlicher Schritt im Kampf gegen Altersarmut.

Zur Bekämpfung von Kinderarmut werden wir ein großes Maßnahmenpaket auf den Weg bringen. Das umfasst sowohl die Erhöhung und Verbesserung des Kinderzuschlags als auch deutliche Verbesserungen der Leistungen für Kinder im Arbeitslosengeld II. Bereits auf dem Weg ist das Gute-KiTa-Gesetz, mit dem wir 5,5 Milliarden Euro in die Ganztagsbetreuung von Kindern investieren, unter anderem und vor allem um KiTa-Gebühren zu senken. All dies wird Familien mit Kindern – vor allem auch Alleinerziehende – erheblich entlasten und somit Armut allgemein sowie Kinderarmut im Besonderen bekämpfen.

All diese Maßnahmen haben wir in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen können und werden wir in dieser Legislaturperiode umsetzen. Dafür brauchen wir jedoch weiterhin Ihre Unterstützung.

Ich würde mich daher freuen, wenn Sie der SPD weiterhin Ihr Vertrauen geben, damit wir uns auch in Zukunft für soziale Gerechtigkeit und gegen Armut in all seinen Facetten einsetzen können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Eva Högl