Frage an Eva Högl von Gerhard H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr H., lieber Nachbar,

vielen Dank für Ihr Schreiben auf dem Internetportal zur Diesel-Abgasaffäre.

Ich stimme Ihnen vollkommen zu: Die Auto-Industrie steht in der Verantwortung, die Luftverschmutzung durch Autoabgase schnell und wirksam zu bekämpfen. Das darf keineswegs auf Kosten der Autofahrer*innen und Steuerzahler*innen geschehen.

Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hat beim Diesel-Gipfel Anfang August klargestellt, dass Verbraucher*innen nicht diejenigen sein dürfen, die zahlen müssen. Eventuelle Nachrüstungen müssen zu 100 Prozent von den Herstellern bezahlt werden. Schließlich sind die Hersteller diejenigen, die die manipulierten Abgaswerte und die erforderliche Nachrüstung zu verantworten haben.

Die SPD steht an der Seite der Verbraucher*innen. Nicht zuletzt die Diese-Abgas-Affäre zeigt, dass wir in Deutschland sogenannte Musterfeststellungsklagen brauchen. Wenn eine große Anzahl von Betroffenen geschädigt wird, helfen solche Klagen, dass Verbraucher*innen ihre Rechte gerade auch gegenüber großen Konzernen effektiv durchsetzen können.

Heiko Maas hatte bereits im Dezember 2016 einen verbraucherfreundlichen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Einführung von Musterfeststellungsklagen vorsieht. Es lag allein an der Blockadehaltung der Union, dass wir dieses Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht verabschiedet haben und es in der Diesel-Affäre Verbraucher*innen dadurch verwehrt bleibt, ihre Rechte auch mithilfe der Musterfeststellungsklage effektiver durchsetzen zu können.

Aus diesem Grund ist die Musterfeststellungsklage eine wesentliche Forderung des Wahlprogramms der SPD.

Die Luftqualität ist in vielen Städten ein drängendes Problem. Die gesundheitlichen Auswirkungen von Feinstaub und luftverschmutzenden Stoffen dürfen wir nicht vernachlässigen oder unterschätzen. Wir müssen uns jedoch bewusst machen, dass die Luftqualität in unseren Innenstädten nicht allein durch bessere Dieseltechnologie in PKW gelöst werden kann. Auch deswegen denke ich, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge lediglich das letzte Mittel sein sollten.

Vielmehr brauchen wir eine echte Verkehrswende, die sowohl die Förderung alternativer Antriebsformen (z.B. Umstellung auf Elektrobusse bei Flottenerneuerung im ÖPNV) als auch städte- und verkehrsplanerische Maßnahmen umfasst.

Die Idee unseres Kanzlerkandidaten Martin Schulz einer Quote für Elektroautos unterstütze ich sehr, um den Durchbruch für die Elektromobilität zu beschleunigen und damit den Weg in eine nachhaltige Mobilität zu ebnen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Eva Högl