Frage an Eva Högl von Nora M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal abgeordnetenwatch.de zu Radwegen in Berlin-Mitte. Bitte entschuldigen Sie vielmals, dass ich Ihnen erst heute antworte.

Berlin-Mitte ist ein lebendiger Bezirk, der sich im ständigen Wandel befindet. An verschiedenen Orten besteht angesichts des hohen Verkehrsaufkommens und der häufigen Baustellen ein gesteigertes Gefahrenpotenzial, dem nicht zuletzt Radfahrerinnen und Radfahrer im besonderen Maße ausgesetzt sind. Die von Ihnen genannten Bereiche gehören fraglos hierzu.

Ich selbst fahre auch sehr gerne mit dem Fahrrad durch Mitte und kann daher Ihr Anliegen voll und ganz verstehen. Auch ich wünsche mir, dass Radfahren in Berlin(-Mitte) sicherer wird.

Hierfür müssen Radwege weiter ausgebaut und geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um bestehende Gefahren zu minimieren. Der Ausbau sicherer Radwege hat eine große Bedeutung auch angesichts der Tatsache, dass immer mehr Berlinerinnen und Berliner, aber auch Touristinnen und Touristen Fahrrad fahren.

Da die Gestaltung der Fahrradverkehrsinfrastruktur eine Angelegenheit des Landes (Berlin) und der Bezirke (Berlin-Mitte) ist, habe ich als Mitglied des Deutschen Bundestages leider kaum Möglichkeiten, den Ausbau sicherer Fahrradwege in Berlin zu unterstützen.

Allerdings war ich an den Koalitionsverhandlungen zwischen Rot-rot-grün nach den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin beteiligt und habe mich sehr gefreut, dass wir mit dem Koalitionsvertrag ein eindeutiges Signal senden: In Zukunft wird es berlinweit mehr und sicherere Radwege geben! Die rot-rot-grün Landesregierung plant hierfür, in dieser Wahlperiode massiv in den Ausbau der Fahrradinfrastruktur zu investieren.

Bis Frühjahr 2017 soll ein Gesetz verabschiedet werden, das die Ziele des „Volksentscheid Fahrrad“ umsetzen wird. Dementsprechend sollen im Regelfall mindestens zwei Meter breite Radstreifen entlang des Hauptstraßennetzes errichtet werden. Die Streifen sollen so breit sein, dass ein sicheres Überholen möglich ist. Auf Nebenstraßen soll ein Netz aus Fahrradstraßen errichtet werden, das mit der restlichen Radverkehrsinfrastruktur verknüpft wird.

Im Koalitionsvertrag wurde zudem festgehalten, zugeparkte Radverkehrsanlagen konsequent zu kontrollieren und zu räumen sowie an Baustellen die Bedürfnisse von Radfahrerinnen und Radfahrer zu berücksichtigen. Ebenso ist die Ausweitung und Neuausrichtung von Tempo 30 Zonen vorgesehen, um Radfahren noch sicherer zu machen.

Zur Finanzierung dieser Offensive für sichere Radwege werden im Jahr 2018 40 Mio. und ab 2019 jährlich 51 Mio. Euro Mittel in den Landeshaushalt eingestellt. Diese Mittel werden ausschließlich der Radverkehrsinfrastruktur zugutekommen. Für die bezirklichen Straßenverkehrsbehörden werden 2017 mindestens 10 Mio. Euro zusätzlich für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur eingestellt.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass die rot-rot-grüne Offensive für sichere Radwege auch für Berlin-Mitte und insbesondere die Orte, die Sie ansprechen, Verbesserungen für alle Radfahrerinnen und Radfahrer mit sich bringen werden. So wird beispielsweise der Ausbau von Radwegen an der Chausseestraße zwischen Wöhlertstraße und Zinnowitzer Straße beginnen, sobald die dortige Tunnelsanierung der BVG abgeschlossen ist.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten konnte. Wenn Sie weitere Fragen haben sollten, biete ich Ihnen gerne ein Gespräch in meiner Sprechstunde an, die ich regelmäßig in meinem Wahlkreisbüro in der Müllerstraße 163 abhalte. Melden Sie sich hierfür einfach in meinem Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 030 4692-125 oder per E-Mail an eva.hoegl.wk01@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl