Frage an Eva Högl von Bernd S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Högl
Feinstaub in Berlin (und anderswo) ist das Thema.
Dem deutschen Volk. Also bitte! Sofort schärfere Maßnahmen gegen Rieder, Winkler und die anderen 100 Ausflugsschiffe ohne Rußfilter und gegen Bauunternehmer und Straßenfeger, die trocken fegen. Gesetze sind da, um sie einzuhalten, oder?. Ich mußte damals auch mein Auto abgeben als die Umweltzone eingeführt wurde. Jetzt reicht es.
Wie verklagt man den Staat: Land, Bundesregierung?. Keine Ausreden bitte, von wegen nicht zuständig!!! Weiterleiten.
Mit entsetzen sah ich die Sendung:
Logo: Klartext, Quelle: rbb
Dicke Luft an der Spree
Feinstaubbelastung in Berlin
Mi 10.06.15 22:15 | 06:55 min | Verfügbar bis 10.06.16, rbb-Mediathek
Die Berliner Luft ist voller Schadstoffe. Jedes Jahr werden hier die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffoxide überschritten. Trotz der seit 2008 geltenden Umweltzone. Doch es sind nicht nur die vielen Autos, die daran schuld sind. Denn - wer an der Spree seinen Kaffee trinkt, schluckt nebenbei auch ordentlich Dreck. Und der Senat schaut dabei zu. Ute Barthel und Annalisa Oehler.
Schauen Sie diesen Beitrag bitte an, bevor Sie antworten. Eine unglaubliche Missachtung gegen die Bewohner dieser Stadt und mich als Radfahrer!
Ist das noch Demokratie wenn man nicht dafür sorgt, dass beschlossene Gesetze eingehalten werden?
Seit 2008 (bald 8 Jahre !!!) besteht die Umweltzone und keine Auflagen gegen oben genannte Umweltschweine, die in einem Ballungsgebiet die Einwohner gegen gesetztliche Vorschriften vorsätzlich vergiften, um ihrem persönlichen Profit einzufahren, Touristen sinnlos über die Berliner Wasserstraßen zu schiffern.
Erholungsoasen der Stadt werden verpestet
Wenn der Staat die eigenen Gesetze nicht für voll nimmt, braucht er sich auch nicht wundern, wenn das Volk dies tut !!
Neben dem Gesundheitsaspekt also auch der ganz wichtige moralische Aspekt der Vorbildfunktion.
Außweitung der Begrenzung bei Baumaschinen jetzt!
MfG
Bernd Schwarz
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihr Schreiben zur Feinstaubbelastung in Berlin durch Binnenschiffe, insbesondere durch Fahrgastschiffe auf der Spree.
(Binnen-)Schiffe emittieren Schadstoffe und tragen damit zur Verschmutzung der Luft bei. Im Vergleich zum Straßen-, Schienen-, und Luftverkehr zählt der Schiffsverkehr allerdings immer noch zu den umweltfreundlichsten Verkehrs- und Transportmitteln. Dies zeigt auch eine Studie zur schifffahrtsbedingten Luftschadstoffbelastung auf der Spree durch das Bundesamt für Gewässerkunde. Die Ergebnisse der Studie können Sie hier nachlesen: http://www.bafg.de/DE/08_Ref/M1/04_Gewaesserphysik/Luftqualitaet/immissionen_berlin.pdf?__blob=publicationFile
Nichtsdestotrotz müssen natürlich auch (Binnen-)Schiffe ihre Schadstoffemissionen reduzieren und damit ihren Anteil für sauberere Luft leisten. Daher gilt seit 1997 eine EU-Richtlinie, die Grenzwerte für die Schadstoffemissionen von (Binnen-)Schiffen festlegt. Derzeit befindet sich ein Neuentwurf dieser Richtlinie in den abschließenden Verhandlungen auf europäischer Ebene.
Unabhängig der noch zu verhandelnden Details steht bereits jetzt fest: Demnächst werden europaweit noch strengere Grenzwerte für Schadstoffemission von (Binnen-)Schiffen gelten. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Luftverschmutzung und Feinstaubbelastung durch (Binnen-)Schiffe weiter zu reduzieren.
Darüber hinaus gibt es sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene Förderprogramme, die Reedereien bei einer nachhaltigen Modernisierung ihrer Flotten unterstützen. Erst kürzlich hat der Bund die Konditionen seines sogenannten „Motorenförderprogramms“ deutlich verbessert: Fördermittel wurden aufgestockt, Förderquoten angehoben und eine Kombinierung mit anderen Förderprogrammen ermöglicht. Von diesen Verbesserungen werden insbesondere kleine und mittlere Reedereien profitieren und zu einer Umrüstung auf emissions- und schadstoffärmere Motoren angeregt.
Mit diesem doppelten Ansatz - strengere Grenzwerte einerseits, Förderprogramme andererseits – wird es gelingen, die durch die (Binnen-)Schifffahrt verursachten Schadstoffemissionen und Feinstaubbelastung – auch in Berlin – langfristig weiter zu reduzieren.
Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl
Weitere Fragen an Eva Högl
(...) Am Montag, 25. Mai habe ich mein Bundestagsmandat niedergelegt, da ich zur Wehrbeauftragten gewählt wurde. (...)
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(...) Da die Mandatsniederlegung bereits so zeitnah erfolgt, werde ich Ihr Anliegen leider nicht mehr angemessen prüfen und bearbeiten können. (...)