Frage an Eva Högl von Carsten S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schild,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Leopoldplatz vom 7. September.

Der Leopoldplatz und die Zustände in seiner Nähe standen in den letzten Jahren immer wieder im Zentrum der Kritik. Leider wurden in der medialen Betrachtung oft nur die sozialen Probleme am Leopoldplatz, die sicher vorhanden sind, thematisiert. Doch gerade auf und um den Leopoldplatz ist in den letzten Jahren sehr viel Gutes passiert.

Gerade die Veränderungen am Leopoldplatz zeigen, dass das Programm „Soziale Stadt“ und das Engagement von vielen Freiwilligen einen wertvollen Beitrag für unsere Kieze leisten.
Es war wichtig, dass unsere Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und der Senat die Kürzung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“, die durch die schwarz-gelbe Koalition im Deutschen Bundestag im letzten Jahr beschlossen wurde, mit Landesmitteln ausgeglichen hat.

Gerade in unseren Kiezen in Berlin-Mitte hat Quartiersmanagement eine besondere Bedeutung. So konnte zum Beispiel der „Runde Tisch Leopoldplatz“ eingerichtet werden, an dem nicht nur Anwohnerinnen und Anwohner und Gewerbetreibende sondern auch der Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) und der Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke (SPD) teilgenommen haben. Ziel war es durch bauliche Maßnahmen, wie zum Beispiel die Aufwertung des Spielplatzes oder die Umgestaltung der Grünflächen, die Aufenthaltsqualität auf dem Platz zu steigern. In Zusammenarbeit mit der örtlichen Kirchengemeinde konnte auch der erste Berliner „Trinkerraum“ eröffnet werden.

Am Beispiel Leopoldplatz lässt sich auch erkennen, wie wichtig bürgerschaftliches Engagement für unsere Gesellschaft ist. So setzt sich beispielsweise die Bürgerplattform „Wir sind da!“ seit vielen Jahren für den Kiez ein.

Zudem gehen Sie auf das Problem der steigenden Altersarmut ein. Gerade die sinkenden Löhne und die Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen werden die Situation in den nächsten Jahren verschärfen. Aus diesem Grund setzen meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion und ich uns für den gesetzlichen Mindestlohn und für die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva Högl, MdB