Frage an Eva Högl von Maximilian B. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Blaeser,

vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihre Geduld bis zum Erhalt der Antwort. Ich bitte dafür um Entschuldigung.

Verbraucherschutz ist ein Schwerpunkt meiner Arbeit. Sowohl als Europa- als auch als Rechtspolitikerin ist mir an der Ausgestaltung und Durchsetzung von Verbraucher/-innenrechten gelegen. Ein Thema übrigens, das in einer immer vernetzteren Welt, etwa bei Käufen im Internet, nur noch länderübergreifend auf der europäischen Ebene ausreichend wirksam zu regeln ist. Der Handlungsbedarf ist vielfältig und angesichts der Untätigkeit der Bundesregierung auf vielen Feldern auch dringend geboten. Ob es nun um die Ampelkennzeichnung von Lebensmitteln oder KFZ, die verantwortungsvolle Beratung von Bankkunden/-innen oder die Ausgestaltung eines modernen Reiserechts geht: Es gibt auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes noch viel zu tun, um die Position von Verbrauchern/-innen zu verbessern. Zurzeit beraten wir dazu im Deutschen Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie über die Rechte der Verbraucher. Mit ihr sollen Standards zum Verbraucher/-innenschutz in der EU angeglichen werden, für die vier bereits bestehende Richtlinien zusammengefasst werden. Ich setze mich dabei mit meinen Kollegen/-innen von der SPD im Deutschen Bundestag dafür ein, dass bei der Angleichung von Verbraucherschutzstandards in Europa diese für Deutschland nicht abgesenkt werden müssen.

Zum Rauchverbot haben wir als SPD der Umsetzung einer entsprechenden europäischen Richtlinie in deutsches Recht zugestimmt. Die gemeinschaftlichen Regelungen sehen ein Verbot der Produktplazierung sowie des Sponsorings von Medien vor. Damit ist nun die Werbung bzw. das Sponsoring der Tabakindustrie in Presse, Internet und bei Veranstaltungen stark eingeschränkt. Ich halte das für sinnvoll, da Rauchen mit ca. 140.000 Todesfällen pro Jahr nach wie vor das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko unserer Zeit darstellt. So können wir hoffentlich möglichst viele junge Menschen davon abhalten, mit dem Rauchen zu beginnen. Das seit 2008 in Berlin geltende Rauchverbot verschafft allen Nichtrauchern/-innen bessere Luft, weniger Belästigungen durch das Rauchen und eine geringere Gesundheitsbelastung. Ich denke, dass wir eine Regelung gefunden haben, die dem rücksichtsvollen Miteinander von Nichtrauchern/-innen und Rauchern/-innen sowie dem Jugendschutz gerecht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva Högl