Frage an Eva Högl von Marco R. bezüglich Wirtschaft
Meine Frage zum Thema Wirtschaft:
Im Einzelhandel werden gigantische Summe bewegt, nur leider verdient kaum einer Geld daran. Die Konzentration des Einzelhandels, durch Center in nicht mehr Tragbarer Anzahl, ist soweit fortgeschritten das mittelständische Unternehmen, welcher keiner Aktiengesellschaft angehören, kaum noch existent sind. Die Unternehmen der Aktiengesellschaften beschäftigen zum Großteil Mitarbeiter welche Lohnzuschüsse von der Arbeitsagentur erhalten um nicht unter dem Existenzminimum zu Leben, von direkten und indirekten Steuern kann hier keine Rede sein. Auch Gewinne der Unternehmen welche zu versteuern währen, gehen fast nur in die Expansion welches die Aktienrendite erhöht, leider leben die wenigsten Aktionäre in Deutschland oder zumindest kaufen sich die wenigsten Aktien in Deutschland. Die letzten Mehrwertsteuererhöhungen konnten lediglich den “Schaum“ der auf diesem Geldberg schwimmt abschöpfen.
Hingegen Mittelständische Unternehmen lassen ihr Geld bei uns im Land durch direkte sowie indirekte Steuern. Mittelständische Unternehmen haben in der Vergangenheit auch Mitarbeiter beschäftigt die in der Lage waren von ihrem Lohn zu leben und direkte als auch indirekte Steuern zu leisten. Sie sorgen dafür das sich das Geld in der Stadt und im Land bewegt und nicht aus dem Land Fluktuiert.
Investoren machen Sinn wenn unsere Stadt oder unser Land direkt oder indirekt Geld daran verdient.
Kann die Politik Einfluss darauf haben ?
Erkennt die Politik die Problematik ?
Wie verhalten Sie und Ihre Partei sich zu der Problematik ?
Sehr geehrter Herr Rieth,
vielen Dank für Ihre Frage vom 21.09., die ich gerne beantworte.
Sie haben Recht, wenn Sie die Bedeutung der mittelständischen Unternehmen in Deutschland betonen. Kleine und mittlere Unternehmen sind Herz und Motor der deutschen Wirtschaft.
Als Abgeordnete setze ich mich selbstverständlich für einen starken Mittelstand ein. Lokale Unternehmen müssen weiter gestärkt werden. Der Mittelstand ist ein Garant für gute Arbeitsplätze und nimmt seine Verantwortung bei der Ausbildung junger Menschen sehr ernst. Er leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt von Beschäftigung.
Natürlich werden wir den Mittelstand weiterhin stärken. Bereits in den letzten vier Jahren konnte in der Großen Koalition dank der SPD viel erreicht werden. Wir haben die steuerlichen Rahmenbedingungen für den Mittelstand verbessert, die Lohnzusatzkosten gesenkt und Investitionen angeregt. Mit der Unternehmenssteuerreform haben wir den Standort Deutschland insgesamt international wettbewerbsfähig und attraktiver gemacht.
Durch das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) haben wir die Innovationsfähigkeit des deutschen Mittelstands gestärkt. Kleinen und mittlere Unternehmen erhalten Zuschüsse und günstige Darlehen, um Forschungs- und Innovationsprojekte zu finanzieren.
Insbesondere mit dem maßgeblich von Frank-Walter Steinmeier formulierten Konjunkturpaket II haben wir den Mittelstand gestärkt. Wir haben ein kommunales Investitionsprogramm von 13,3 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte zur Verfügung gestellt. Hiervon profitieren gerade die kleinen und mittleren Unternehmen im Baugewerbe.
Der Mittelstand wurde auch durch das auf 24 Monate verlängerte Kurzarbeitergeld in maßgeblich entlastet und Arbeitsplätze erhalten.
An dieser Stelle werden wir nach der Wahl weiterarbeiten. Frank-Walter Steinmeier hat heute schon eine "Allianz für den Mittelstand" vorgeschlagen, die direkt beim Bundeskanzler angesiedelt ist. Außerdem haben wir mit unserem Deutschland-Plan gezeigt, wie wir den Mittelstand voranbringen wollen.
Das zweite von Ihnen angesprochene Problem, der Veräußerung der Gewinne im Ausland zugunsten von Aktienwerten, ist ebenfalls von großer Bedeutung. Hier kann und muss Politik gezielt Einfluss nehmen.
Wir setzen uns, wie jetzt aktuell beim G 20-Treffen, dafür ein, dass alle Finanzgeschäfte weltweit besteuert werden. Allein in Deutschland würde diese Finanzmarktsteuer Einnahmen von rund 20 Milliarden Euro pro Jahr bringen. Damit würde zumindest ein Teil der in Deutschland erwirtschafteten Gewinnen zurückfließen.
Sollten Sie weitere Standpunkte und Informationen interessieren, empfehle ich Ihnen meine Homepage http://www.eva-hoegl.de sowie die Homepage der SPD-Fraktion im Bundestag http://www.spdfraktion.de und die SPD-Homepage http://www.spd.de .
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Eva Högl
Weitere Fragen an Eva Högl
(...) Am Montag, 25. Mai habe ich mein Bundestagsmandat niedergelegt, da ich zur Wehrbeauftragten gewählt wurde. (...)
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(...) Da die Mandatsniederlegung bereits so zeitnah erfolgt, werde ich Ihr Anliegen leider nicht mehr angemessen prüfen und bearbeiten können. (...)