Frage an Ernst Kranz von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Kranz,
ich habe Ihnen vor einigen Wochen genau dieselbe Frage wie mein Vorgänger (Jonas Schamberger) gestellt, bezüglich der Vorratsdatenspeicherung hin. Sie weisen wiederholt darauf hin Kontakt über Ihre Webseite herzustellen, nicht aber über abgeordnetenwatch.de.
1. Ich habe bereits versucht Kontakt über Ihre Webseite herzustellen und Ihnen mein Anliegen geschildert, nachdem ich feststellte, dass sie über abgeordnetenwatch.de nicht kommunizieren.
2. Habe ich keine Antwort darauf bekommen.
3. Finde ich Ihre Webseite merkwürdig. Sie ist schwer handhabbar und unübersichtlich.
4. Würde es der Transparenz gut tun dieses Portal zu benutzen da es quasi-Standard in politischen Diskussionen ist.
Können Sie bitte auf die Frage von Jonas Schamberger eingehen, da genau dieses Anliegen auch mich interessiert. Wieso haben Sie gegen Ihr eigenes Gewissen bei der Vorratsdatenspeicherung gestimmt?
(So wurden Sie gewählt um das Volk zu vertreten, und stimmen gegen das Ihrige gute Gewissen und warten auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ab.)
Ich habe gegen die Vorratsdatenspeicherung geklagt. Mein Vertrauen in dieses Land ist geschwunden. Ich werde das Land verlassen. Diese Gesetze unter dem Deckmantel des Terrorismus sind unerträglich geworden. Ich möchte vorsichtig darauf hinweisen, dass die Geschichte gezeigt hat, was passieren kann, wenn Gesetzen zustimmt, denen nur deshalb zugestimmt werden, da sie parteideologische Hintergründe aufweisen.
Können Sie noch einmal mit eigenen Worten begründen, wieso sie für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt haben, obwohl es verfassungsrechtliche Bedenken haben und als Abgeordneter des Bundestags Ihrem Gewissen verpflichtet sind?
Danke im voraus für Ihre Antwort
mit freundlichen Grüßen
Thomas Schmitz