Frage an Erich von Hofe von H.P. H. bezüglich Recht
Hallo,
die Abgeordneten Ihrer Partei kommen (fast) ausschließlich über die Zweitstimmenlisten in den Bundestag. Die Reihenfolge der Kandidaten auf Ihrer Liste legt Ihre Partei fest. Die Wahlbürger haben selbst keinerlei Möglichkeiten, auf die Zusammensetzung Ihrer Fraktion Einfluß zu nehmen. Letztlich bestimmt also Ihre Partei, wer in den Bundestag kommt und wer nicht.
Soll nicht die Macht vom Volke ausgehen und die Parteien bei der politischen Willensbildung nur mithelfen? Halten Sie so ein Verfahren wirklich für demokratisch?
mfG
H.P. Hollwege
Sehr geehrte/r Herr/Frau Hollwege,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Christian Ströbele ist der einzige Direktkandidat aus Berlin Mitte, der sein Mandat nicht über die Landesliste der Grünen in Berlin bekommen hat. Damit hat er SPD und Grünen im Bundestag mit zur Mehrheit und zur Regierungsbildung 2002 verholfen. Er wurde demokratisch über das Mehrheitswahlrecht direkt von seinen Wählerinnen und Wählern gewählt.
Leider ist er der einzige Grüne, bei dem das Volk direkt Einfluss auf die politische Willensbildung genommen hat. Die anderen, zu denen auch ich gehöre, mussten den Weg über die Partei bzw. Listenparteitag gehen. Dort bestimmten die Mitglieder der Grünen über die Zusammensetzung der Liste. Sie haben aber auch die Möglichkeit mich direkt zu wählen. Wenn ich die Mehrheit im Wahlkreis 30 bekommen sollte, bin ich direkt auch durch Ihre Stimme gewählt.
Unser Wahlsystem setzt sich nun mal aus Mehrheits- und Listenwahlrecht zusammen. Gäbe es nur die Listenwahl, wie es teilweise bei Landtagswahlen oder der Wahl zur Bremer Bürgerschaft der Fall ist, haben Sie sehr wenig Einfluss. Insofern ist die Wahl mit Erststimme und Zweitstimme zum Bundestag ein demokratisches Verfahren. Ich geben Ihnen Recht, dass es bei der Listenaufstellung mehr Einfluss vom Volk geben müsste.
Ich hoffe, Ihre Fragen hinreichend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Erich von Hofe