(...) Die Untersagung eines Auftritts darf nur vollzogen werden, wenn dafür juristisch relevante Aussagen oder Verhaltensweisen vorliegen. (...)
Frage von Marion S. • 06.07.2021
Antwort von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen • 06.07.2021
Frage von Karin B. • 08.11.2020
Antwort von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2020
(...) Ich als GRÜNER fordere seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der Bürger*innen. (...)
Frage von Manfred G. • 18.08.2020
Antwort von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2020
(...) dass eine Einschränkung der Tauglichkeit der Wohnung und damit ein zur Mietminderung berechtigender Mangel nicht erst dann besteht (...)
Frage von Daniel R. • 15.06.2020
Antwort von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2020
nur eine gewaltfreie Lösung auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Regelung geben kann.
Frage von Christina B. • 13.05.2020
Antwort von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2020
Sehr geehrte Frau Bauer,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben Recht. Durch die Nennung der kumulierten Zahlen kann der Eindruck erweckt werden, dass es keinerlei Besserung gibt.
Frage von Georg W. • 03.02.2020
Antwort von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen • 24.11.2020
(...) mangelhaften Umsetzung des neuen Freibetrages in der Krankenversicherung für Betriebsrenten (...)