Können Sie Ihre Aussage "Demokratie neu denken (z. B. stärkste politische Kraft bildet Regierung und muss sich Mehrheiten für ihr Wahlprogramm suchen)" etwas untermauern? Ich verstehe sie leider nicht

Hallo Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage und das Interesse an meiner/meinen Person/politischen Zielen.

Der Punkt ist tatsächlich etwas unkonkret und wird von mir überarbeitet. Folgende Dinge sind mit "Demokratie neu denken" gemeint:

• Direkte Demokratie über Volksbegehren/Volksentscheid
• Abschaffen von 5%-Hürde => mehr politische Vielfalt, Wettbewerb und Pluralismus
• Anpassung der Mindestgröße von Fraktionen auf bspw. 1% ändern
• ggf. Einführung eines Regierungsmodells wie in der Schweiz. Die vier stärksten Parteien sind automatisch und gleichberechtigt in der Regierung vertreten und müssen gemeinsam einen Konsens finden. Es entfallen Koalitionsverhandlungen, faule Kompromisse und Brandmauern. Meine Hoffnung ist es, dass sich unsere Politik dadurch wieder stärker auf Inhalte konzentriert. Ebenso sehe ich hierin einen weiteren Sicherungsmechanismus ggü. Extremismus, da die Regierung von vier Parteien gebildet wird und  somit eine extremistische Partei das Land nicht ungebremst in die falsche Richtung lenken kann (siehe Wahl in der Schweiz - Wie funktioniert das politische System? | SÜDKURIER). Aber die Umsetzbarkeit dieses Modells ist natürlich noch von Experten zu bewerten (rechtlich, Umsetzbarkeit, etc.).

Viele Grüße,

Enno Kirchner